Außenministerin Baerbock in der Ukraine: Zeichen der Solidarität

Charkiw taz | Überraschend war Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag nach Charkiw gereist. Aus Sicherheitsgründen gab es keine Ankündigung zu ihrem Besuch in der Ukraine. Baerbock war von Deutschland aus mit der Bahn angereist. Begleitet wurde sie vom ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba.

Baerbock besichtigte bei ihrem Besuch eines der größten Energieumspannwerke von Charkiw, das fast die gesamte Stadt versorgt. Mehrmals hatten die Russen versucht das Werk zu zerstören. Die Einwohner von Charkiw hatten mehrere Tage keinen Strom. Anschließend besuchte Baerbock ein Kinderkrankenhaus und eine Schule in Charkiw sowie den Stadtteil Servernaja Saltowka. Dieses Viertel hatte mit am stärksten unter den russischen Luft- und Artillerieangriffen gelitten.

Bei einer Begegnung mit der Presse am Charkiwer Bahnhof vor ihrer Rückreise nach Kyjiw sagte Baerbock, sie sei gekommen, um sich selbst davon zu überzeugen, welche Art von deutscher Militärhilfe die Ukraine jetzt brauche. Auf die Frage, ob die Lieferung von Panzern vom Typ Leopard 2 bereits beschlossen sei, antwortete sie ausweichend.

Partnerschaft fortsetzen

„Charkiw ist die zweitgrößte Stadt der Ukraine, hier gingen zu Beginn des Krieges die ersten Raketen nieder“, sagte Baerbock. Gerade diese Region zeige, dass nicht nur die Verteidigung der Stadt und der Region wichtig sei, sondern auch die Befreiung der Zivilbevölkerung von den Schrecken der russischen Besatzung.

Und sie betonte die Bemühungen der vergangenen Monate. Die Lieferungen von Waffen für die Luftverteidigung, darunter das Abwehrsystem Iris-T. Auch den Flugabwehrkanonenpanzer Gepard erwähnte die Bundesaußenministerin. Und es ging um die Lieferung des Schützenpanzers Marder. „Wir werden diese Partnerschaft und die Lieferungen fortsetzen. Ich bin heute hier, um mit eigenen Augen zu sehen, wie wichtig diese Hilfe für die Ukraine ist. Sie muss fortgesetzt werden“, sagte Baerbock.

Gleichzeitig versicherte die Grünen-Politikerin, dass Deutschland die Ukraine bis zum Ende des Krieges militärisch unterstützen werde. „Ein Raketenangriff ist jederzeit möglich. Die Kinder wünschen sich Frieden, damit sie wieder in die Schule gehen und Sport machen können. Alles Dinge, die für uns in Europa normal sind.“ Der Krieg werde erst enden, wenn die russischen Truppen die Ukraine verließen und wenn es keine Raketenangriffe mehr gebe. „Dann wird Europa in Frieden leben können.“

Außenminister Dmytro Kuleba versichterte sie, dass Deutschland solange an der Seite der Ukraine bleiben werde, bis Kinder in Charkiw, Mariupol und Kyjiw ein friedliches Leben führen könnten. Baerbock merkte an, dass Charkiw 40 Kilometer von Russland entfernt liege, so dass der Krieg und die Bedrohung hier ständig zu spüren seien, auch wenn es keine Angriffe gebe.

Unterstützung für den Friedensplan zugesagt

Baerbock erklärte zudem, dass Deutschland alle 10 Punkte des vom ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski vorgestellten Friedensplans voll unterstützt. „Alles, was die Ukraine will, ist Frieden. Deshalb unterstützen wir den Friedensplan des ukrainischen Präsidenten.“

Kuleba dankte seinerseits der deutschen Regierung für die bereits geleistete militärische Unterstützung der Ukraine. Er betonte auch, dass die deutschen Leopard-Panzer für die Ukraine sehr notwendig seien, um die Menschen vor Russlands Kriegsverbrechen zu schützen. Und forderte eindringlich: „Diese Panzer sind notwendig, um die ukrainischen Städte und Dörfer zu befreien, die noch unter russischer Besetzung stehen. Um unsere Energieinfrastruktur zu retten, um Ukrainer vor Verbrechen zu bewahren: Deshalb brauchen wir deutsche Panzer.“ Aber Kuleba warnte auch vor zu langem Zögern: Je länger diese Entscheidung auf sich warten lasse, desto mehr Menschen würden sterben werden.

Aus dem Russischen Gemma Terés Arilla und Barbara Oertel