VI. konstitutionelle Regierung Osttimors
Die VI. konstitutionelle Regierung Osttimors (VI Constitutional Government) war die sechste Regierung Osttimors seit der Entlassung Osttimors in die Unabhängigkeit am 20. Mai 2002. Premierminister Rui Maria de Araújo regierte vom 16. Februar 2015 bis zum 15. September 2017.
Geschichte
BearbeitenAnfang 2015 kündigte Premierminister Xanana Gusmão an, die Regierung umzubilden und auch selbst vorzeitig zurücktreten zu wollen. Am 5. Februar informierte er seine Koalitionspartner, er wolle den ehemaligen Gesundheitsminister Rui Maria de Araújo als seinen Nachfolger und trat mit einem Schreiben an Staatspräsident Taur Matan Ruak zurück. Araújo ist Mitglied des Zentralkomitees der FRETILIN, weswegen es in den drei Koalitionsparteien Verärgerung über Gusmãos Schritt gab. Unterstützung erhielt Araújo von der Führung der FRETILIN und vom ehemaligen Premierminister und Präsidenten José Ramos-Horta.[1] Präsident Taur Matan Ruak nahm den Rücktritt Gusmãos offiziell am 9. Februar an[2] und beauftragte am 10. Februar Araújo mit der Bildung einer neuen Regierung, nachdem auch der Congresso Nacional da Reconstrução Timorense CNRT, die Partei von Gusmão, ihn offiziell vorgeschlagen hatte.[3] Bis zur Vereidigung des neuen Premierministers am 16. Februar führte Xanana Gusmão das Amt als Premierminister weiter.
Die Liste der neuen Kabinettsmitglieder wurde am 11. Februar 2015 veröffentlicht. In der Regierung waren nun alle Parteien vertreten, die auch Sitze im Parlament hatten: CNRT, FRETILIN, Partido Democrático PD und Frenti-Mudança FM.[4][5] Der bisherige Minister für Staatsadministration Jorge da Conceição Teme (FM) lehnte das Angebot ab, sein Amt als Vizeminister weiterzuführen.[6] So erhielt den Posten Tomás Cabral (CNRT). Am 16. Februar fand die Vereidigung der VI. Regierung statt.[7] Francisco da Costa Soares Borolaku (PD) sollte eigentlich Staatssekretär für die Stärkung der Institutionen bleiben, verzichtete allerdings auf sein Amt aufgrund der laufenden Ermittlungen wegen Vorteilsnahme gegen ihn. Soares kam zwar zur Vereidigungszeremonie, nahm aber nicht daran teil, so dass sein Amt vakant blieb. Dies sollte laut Soares so bleiben, bis die Ermittlungen gegen ihn abgeschlossen seien. Letztlich wurde der Posten gar nicht mehr besetzt.[8]
Die Regierungsumbildung wurde genutzt um mehrere Ziele zu erreichen. Zum einen wurde ein Generationswechsel eingeleitet.[6] Premierminister Rui Maria de Araújo war der erste Premierminister Osttimors, der nicht der Generation der Unabhängigkeitskämpfer von 1975 angehörte. Durch die Allparteienregierung wollte man eine einigende Wirkung auf das Land erzielen, die zuvor durch den Nationalhelden Xanana Gusmão erreicht wurde. Gusmão blieb aber zur Unterstützung weiterhin Mitglied des Kabinetts als „beratender Minister“ („Mentoring Minister“) und Minister für Planung und strategische Investitionen. Statt „stellvertretender Premierminister“, gab es nun vier „Staatsminister“, denen als „Koordinatoren“ bestimmte Themenfelder unterstellt wurden. Das Kabinett war gegenüber dem Vorgänger stark verkleinert worden. Zudem wurden auf diese Weise auch Mitglieder entlassen, die unter Korruptionsvorwürfen standen.[6]
Am 2. Juni 2015 verstarb Staatsminister Fernando de Araújo nach einem Schlaganfall.[9] Als Interimsministerin für Bildung ersetzte ihn Vizeministerin Dulce Soares.[10] Am 10. August wurde der bisherige Handelsminister António da Conceição (PD) zum neuen Staatsminister, Bildungsminister und Koordinator für soziale Angelegenheiten vereidigt. Der bisherige Stellvertreter Constâncio Pinto (PD) wurde neuer Handelsminister, sein Vizeminister wurde Nino Pereira (PD), der in der V. Regierung bereits Staatssekretär für Industrie und Kooperativen war. Dulce Soares blieb weiterhin stellvertretende Bildungsministerin.[11]
Im März 2016 kam es zum Bruch der Koalition zwischen CNRT und PD über den Streit um den militärischen Oberbefehlshaber und dem Konflikt zwischen Regierung und Parlament einerseits und Präsident Taur Matan Ruak andererseits. Um die Stabilität der Regierung zu gewährleisten, erklärten die Mitglieder der PD im Kabinett ihren Parteiaustritt. Sie behielten ihre Ämter als unabhängige Politiker. Letztlich blieben die PD-Regierungsmitglieder aber aktive Parteimitglieder, so war Conceição weiter Generalsekretär der PD.[12]
Nach den Parlamentswahlen am 22. Juli 2017 dauerte es bis zum 15. September, bis Marí Bin Amude Alkatiri zum neuen Premierminister vereidigt wurde.[13]
Mitglieder der Regierung
Bearbeiten16. Februar bis 10. August 2015
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Änderungen am 10. August 2015
Bearbeiten| Regierung Araújo, 10. August 2015 – 15. September 2017 | ||
| Foto | Name | Posten |
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António da Conceição (PD bis 2016) | Staatsminister, Koordinator für soziale Angelegenheiten und Minister für Bildung |
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Constâncio da Conceição Pinto (PD bis 2016) | Minister für Handel, Industrie und Umwelt |
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Filipus Nino Pereira (PD bis 2016) | Vizeminister für Handel, Industrie und Umwelt |
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Timor Hau Nian Doben (Lusa): Partidos da coligação informados que Rui Araújo é o novo PM timorense, 5. Februar 2015 ( des vom 23. Dezember 2017 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 5. Februar 2015.
- ↑ Webseite des Staatspräsidenten Osttimors: H.E. President of Republic, Taur Matan Ruak, Accepts the Request for Resignation of Prime Minister, 9. Februar 2015 ( des vom 9. Februar 2015 im Webarchiv archive.today) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 9. Februar 2015.
- ↑ Webseite des Staatspräsidenten Osttimors: H.E. President of Republic, Taur Matan Ruak Accepts the Proposal of the Most Voted Party on nominee-Prime Minister, 10. Februar 2015 ( des vom 11. Februar 2015 im Webarchiv archive.today) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 10. Februar 2015.
- ↑ Webseite des Staatspräsidenten Osttimors: The Head of State Has Accepted the Proposal Put Forward by Prime Minister-Designate Regarding the Government’s new Structure, 11. Februar 2015 ( des vom 11. Februar 2015 im Webarchiv archive.today) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 11. Februar 2015
- ↑ Webseite der Regierung Timor-Lestes: Structure of the VI Constitutional Government, abgerufen am 19. Februar 2015 (englisch)
- ↑ a b c Michael Leach: Generational change in Timor-Leste, Inside Story, 18. Februar 2015, abgerufen am 18. Februar 2015.
- ↑ Sapo Notícias (Lusa): Novo PM "sereno, calmo e otimista" no dia da tomada de posse, 16. Februar 2015 ( des vom 16. Februar 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 16. Februar 2015.
- ↑ Tempo Semanal: EFI Burlaco Husu Adia Simu Tomada De Pose, 16. Februar 2015 ( des vom 17. Februar 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 17. Februar 2015.
- ↑ SAPO Notícias: Morreu ministro coordenador de Assuntos Sociais e da Educação, 2. Juni 2015 ( des vom 1. November 2019 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 2. Juni 2015.
- ↑ Government of Timor-Leste: Prime Minister underlines the importance of Education in the development of Timor-Leste, 15. Juli 2015, abgerufen am 15. Juli 2015.
- ↑ Webseite der Regierung Timor-Lestes: H.E. António da Conceição sworn in as the Minister of State, Coordinator of Social Affairs and Minister of Education, 10. August 2015, abgerufen am 10. August 2015.
- ↑ Timor Agora: Ministro da Educação timorense fica no Governo para garantir "estabilidade governativa", 7. Mai 2016, abgerufen am 8. Mai 2016.
- ↑ SAPO: VII Governo constitucional de Timor-Leste toma hoje posse incompleto, 15. September 2017, abgerufen am 15. September 2017.
- ↑ Ministério da Administração Estatal: Ministro ( des vom 1. November 2015 im Internet Archive) Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis., abgerufen am 25. Oktober 2015.
