„Mit Mare Nostrum wären sie noch am Leben“

29 Bootsflüchtlinge sind am Sonntag vor Lampedusa gestorben. Sie hätten gerettet werden können, wäre nicht mit dem Ende der italienischen Rettungsmission „Mare Nostrum“ und mit Beginn der Frontex-Mission Triton der Einsatzradius der Seenotrettung im Mittelmeer drastisch reduziert worden.

Das Ster­ben an Euro­pas Gren­zen geht unver­min­dert wei­ter. In den letz­ten Tagen fan­den Flücht­lings­tra­gö­di­en in der Ägä­is, vor der spa­ni­schen Küs­te und im zen­tra­len Mit­tel­meer statt. Am Sonn­tag erfro­ren min­des­tens 29 Boots­flücht­lin­ge zwi­schen Lam­pe­du­sa und Liby­en. Der Ret­tungs­ein­satz war auf­op­fe­rungs­voll, aber er kam zu spät. Der Anfahrts­weg war zu weit. Die Bür­ger­meis­te­rin von Lam­pe­du­sa, Gui­si Nico­li­ni, stellt fest: „Wir sind wie­der da, wo wir vor Mare Nos­trum waren.“ Mit Mare Nos­trum, so Nico­li­ni, „wären sie noch am Leben“. Lau­ra Bold­ri­ni, Prä­si­den­tin des ita­lie­ni­schen Senats, teil­te via Twit­ter mit: „Die­se Men­schen star­ben nicht bei einem Schiff­bruch, son­dern an Käl­te. Das sind die Fol­gen des Endes von Mare Nostrum.“

160 Kilo­me­ter muss­ten die Boo­te der ita­lie­ni­schen Küs­ten­wa­che bis zum Ein­satz­ort fah­ren. Die 105 Boots­flücht­lin­ge hat­ten bereits am Sonn­tag­nach­mit­tag ihren Not­ruf abge­setzt, aber die Ein­satz­kräf­te erreich­ten erst vie­le Stun­den spä­ter die Unglücks­stel­le. Zu die­sem Zeit­punkt waren bereits sie­ben Flücht­lin­ge an Unter­küh­lung gestor­ben. Und auf der lan­gen Rück­fahrt star­ben wei­te­re 22 an Erschöp­fung und Unterkühlung.

Tri­ton –Ster­be­be­ob­ach­tungs­ope­ra­ti­on statt Rettungsmission

Seit Aus­lau­fen der ita­lie­ni­schen Ret­tungs­ope­ra­ti­on „Mare Nos­trum“ im Herbst 2014 kri­ti­sie­ren UNHCR, Men­schen­rechts­or­ga­ni­sa­tio­nen und ein­zel­ne Par­la­men­ta­ri­er, dass die euro­päi­sche Fol­ge­ope­ra­ti­on TRITON kei­ne See­not­ret­tungs­ope­ra­ti­on ist, son­dern ledig­lich der Grenz­über­wa­chung dient. Die Ope­ra­ti­on „Mare Nos­trum“, die mehr als 100.000 Men­schen ret­te­te, war im Okto­ber 2014 durch die Fron­tex-Ope­ra­ti­on „Tri­ton“ ersetzt wor­den. Der dras­tisch redu­zier­te Ein­satz­ra­di­us und die gerin­ge­re Mit­tel­aus­stat­tung machen Tri­ton zu einer Sterbebeobachtungsoperation.

Anto­nio Guter­res, UN-Flücht­lings­hoch­kom­mis­sar, hat im Dezem­ber 2014 die Hal­tung der euro­päi­schen Regie­run­gen mit schar­fen Wor­ten kri­ti­siert: „Eini­ge Regie­run­gen räu­men der Abwehr von Flücht­lin­gen höhe­re Prio­ri­tät ein, als dem Recht auf Asyl“, so Guter­res. Dies sei genau die „fal­sche Reak­ti­on in einer Zeit, in der eine Rekord­an­zahl an Men­schen vor Krie­gen auf der Flucht ist.“ Flücht­lings­po­li­tik dür­fe nicht „den Ver­lust von Men­schen­le­ben als Kol­la­te­ral­scha­den akzep­tie­ren.“ Der UN-Flücht­lings­hoch­kom­mis­sar sprach sich klar dafür aus, in 2015 eine Such- und Ret­tungs­ope­ra­ti­on im Mit­tel­meer zu rea­li­sie­ren, um wei­te­re Tra­gö­di­en zu verhindern.

In der Tat: Eini­ge  zyni­sche Innen­mi­nis­ter in den euro­päi­schen Haupt­städ­ten set­zen auf die­se Tra­gö­di­en. Sie neh­men die­se Toten bil­li­gend in Kauf, weil die See­not­ret­tung ein Anreiz bil­den könn­te für wei­te­re Flucht­be­we­gun­gen. „Mare Nos­trum war als Not­hil­fe gedacht und hat sich als Brü­cke nach Euro­pa erwie­sen“, kom­men­tier­te etwa der deut­sche Innen­mi­nis­ter Tho­mas de Mai­ziè­re (CDU) das Ende von Mare Nos­trum. Um die Logik der Abschre­ckung auf­recht zu erhal­ten, wird ein­fach weni­ger gerettet.

Die Schlep­per­in­dus­trie lebt präch­tig mit der Fes­tung Europa

Nach den kur­zen Betrof­fen­heits­be­kun­dun­gen kennt Euro­pa nur eine ritua­li­sier­te Ant­wort auf die neu­en Todes­op­fer: Sets heißt es, „Wir wer­den unse­re Bemü­hun­gen im Kampf gegen die Schlep­per ver­stär­ken“. Anstatt lega­le Wege nach Euro­pa für die Schutz­su­chen­de zu eröff­nen, wer­den damit nur die Sym­pto­me der Fes­tung Euro­pa bekämpft. Die Schlep­per­in­dus­trie lebt präch­tig mit den immer aus­ge­klü­gel­ten Abwehr­maß­nah­men der EU. Sie offe­riert den Zugang nach Euro­pa für teu­res Geld und häu­fig unter men­schen­ver­ach­ten­den Bedingungen.

Die Euro­päi­sche Uni­on steht erneut vor Fra­ge: Will sie das Tau­send­fa­che Ster­ben been­den? Dann muss sie die Fron­tex-Ope­ra­ti­on Tri­ton stop­pen. Die von Ita­li­en begrün­de­te See­no­t­ope­ra­ti­on „Mare Nos­trum“, muss wie­der auf­ge­nom­men wer­den und als euro­päi­scher See­not­ret­tungs­dienst ein­ge­rich­tet wer­den – voll durch die EU finan­ziert und so aus­ge­baut, dass Flücht­lin­ge und Migran­ten auf den Flucht­rou­ten über das Mit­tel­meer effek­tiv geret­tet wer­den können.

PRO ASYL sieht in die­sem Zusam­men­hang das Euro­pa­par­la­ment in der Pflicht. Zusam­men mit mehr als 11.000 Men­schen for­dern wir: See­not­ret­tung jetzt! Das Par­la­ment muss end­lich han­deln und sofort die dafür benö­tig­ten finan­zi­el­len Mit­tel bereit­stel­len. Dar­über hin­aus muss alles getan wer­den, dass Flücht­lin­ge nicht auf die Boo­te gezwun­gen wer­den. Das Ster­ben an den EU-Außen­gren­zen kann letzt­lich nur durch die Öff­nung lega­ler und gefah­ren­frei­er Wege für Schutz­su­chen­de been­det werden.

Wie vie­le Tote noch? See­not­ret­tung statt Abwehr! (20.04.15)

Erneut 400 Tote: Das Ster­ben an den EU-Gren­zen nimmt dra­ma­tisch zu (15.04.15)

Euro­pa lässt wei­ter ster­ben (23.12.14)

Euro­pas Schan­de: „Tri­ton“ und „Mare Nos­trum“ im Ver­gleich (17.10.14)

---