Europas Schande: „Triton“ und „Mare Nostrum“ im Vergleich

Die Operation „Mare Nostrum“ hat in nur einem Jahr 130.000 Flüchtlinge aus Seenot gerettet. Nun ist Schluss damit. Ab November soll die Rettung im Mittelmeer durch die EU-Operation Triton erfolgen. Unsere Analyse der Frontex-Pläne zeigen: Auf die italienische Großtat folgt nun Europas Schande.

Durch die ita­lie­ni­sche Ope­ra­ti­on Mare Nos­trum konn­ten seit Okto­ber 2013 bereits über 130.000 Flücht­lin­ge im zen­tra­len Mit­tel­meer geret­tet wer­den. Trotz­dem star­ben seit Jah­res­be­ginn mehr als 3.000 Men­schen bei dem Ver­such Euro­pa zu errei­chen. 2.500 Men­schen waren es allei­ne in den letz­ten vier Mona­ten. Den dra­ma­ti­schen Todes­zah­len zum Trotz wird die Ret­tungs­ope­ra­ti­on nicht aus­ge­wei­tet, son­dern ein­ge­stellt. Der ita­lie­ni­sche Innen­mi­nis­ter, Ange­li­no Alfa­no, erklär­te letz­te Woche erneut, dass die ita­lie­ni­sche Regie­rung die See­not­ret­tungs­ope­ra­ti­on Ende Okto­ber been­det. Die euro­päi­schen Regie­run­gen hat­ten sich strikt gewei­gert, Mit­tel zur Ver­fü­gung zu stel­len, um Mare Nos­trum in eine euro­päi­sche See­not­ret­tung zu über­füh­ren und Ita­li­en finan­zi­ell zu entlasten.

Nun soll eine Ope­ra­ti­on der EU-Grenz­schutz­agen­tur Fron­tex mit Namen Tri­ton, zeit­wei­se auch Fron­tex Plus genannt, als Ersatz ein­ge­setzt wer­den. Dies hat­te EU-Innen­kom­mis­sa­rin Ceci­lia Malm­ström dem ita­lie­ni­schen Innen­mi­nis­ter Alfa­no am 27. August zuge­si­chert. Die aktu­ell dis­ku­tier­ten Plä­ne las­sen das Schlimms­te befürch­ten: Statt mehr See­not­ret­tung droht ein star­ker Fokus auf Grenz­kon­trol­le und Abwehr. Fron­tex-Inte­rims­di­rek­tor Gil Ari­as bestä­tig­te bereits bei sei­ner Prä­sen­ta­ti­on der neu­en Ope­ra­ti­on vor dem Euro­pa­par­la­ment am 4. Sep­tem­ber 2014: „Weder die Mis­si­on, noch die Res­sour­cen erlau­ben ein Erset­zen“. Dies bestä­tigt auch der fol­gen­de Ver­gleich der bei­den Ope­ra­tio­nen, der unter ande­rem auf inter­nen EU-Doku­men­ten beruht.

• Finan­zi­el­le Aus­stat­tung: Die Finan­zie­rung der Ope­ra­ti­on Tri­ton wird deut­lich unter den für die ita­lie­ni­sche Ope­ra­ti­on ver­aus­gab­ten Mit­teln lie­gen. Nach Anga­ben von Fron­tex sol­len sich die Kos­ten auf rund 2,8 Mil­lio­nen Euro monat­lich belau­fen. Mare Nos­trum hat­te ein monat­li­ches Bud­get von ca. 9 Mil­lio­nen Euro.
• Tech­ni­sche Res­sour­cen: Schif­fe, Hub­schrau­ber, Per­so­nal und Tech­nik für Mare Nos­trum wur­den von der ita­lie­ni­schen Mari­ne und Küs­ten­wa­che gestellt. Fron­tex hat jedoch kein eige­nes Gerät und hat daher die EU-Mit­glieds­staa­ten gebe­ten die­ses zur Ver­fü­gung zu stel­len. Auch hier bahnt sich ein Desas­ter an: Nur weni­ge Tage vor Start der Ope­ra­ti­on erklär­te Fron­tex, dass die bis­he­ri­gen Zusa­gen nicht aus­rei­chen und die feh­len­de tech­ni­sche Aus­stat­tung den Erfolg der Ope­ra­ti­on gefähr­det. Ein Detail am Ran­de: Deutsch­land will sich offen­bar mit Per­so­nal und Hub­schrau­bern betei­li­gen. Nach­dem jedoch der Groß­teil der deut­schen Mari­ne­hub­schrau­ber auf­grund tech­ni­scher Pro­ble­me nicht ein­satz­fä­hig ist, stellt sich die Fra­ge woher die­se stam­men sollen.
• Ein­satz­ge­biet: Wäh­rend Mare Nos­trum bis in die liby­schen Gewäs­ser Ret­tungs­ak­tio­nen vor­nahm, soll Tri­ton nur die leicht ange­pass­ten Ein­satz­ge­bie­te der Ope­ra­tio­nen Her­mes und Aene­as nahe der ita­lie­ni­schen Küs­te abde­cken: im Fokus ste­hen hier die Pela­gi­schen Inseln, die Gewäs­ser ent­lang der süd­öst­li­chen Küs­te Sizi­li­ens, sowie nahe Apu­li­ens und Kala­bri­ens, wo Tei­le der Ioni­schen See und der Adria abge­deckt wer­den. Tri­ton wird in der Regel nur bis etwa 30 See­mei­len vor der ita­lie­ni­schen Küs­te und vor Lam­pe­du­sa patrouil­lie­ren. Mare Nos­trum ist dem­ge­gen­über in der Ver­gan­gen­heit bis nahe an die liby­sche Küs­te her­an­ge­fah­ren, die knapp 160 See­mei­len von Lam­pe­du­sa ent­fernt ist. Das Ret­tungs­ge­biet wird also dras­tisch ver­klei­nert: Noch mehr Tote sind die abseh­ba­re Folge. 
• Ope­ra­ti­ons­ziel: Mare Nos­trum ist vor­ran­gig eine See­not­ret­tungs­ope­ra­ti­on. Die Ret­tung von Flücht­lin­gen ist bei Tri­ton nur noch ein Neben­ef­fekt. Die Bun­des­re­gie­rung drückt dies so aus: Tri­ton sei eine Ope­ra­ti­on zum Schutz und zur Über­wa­chung der Außen­gren­zen die auch „Kapa­zi­tä­ten zur See­not­ret­tung“ hat. Deut­li­cher ist dort Fron­tex selbst: Laut Inte­rims­di­rek­tor Gil Ari­as bestehe ein „fun­da­men­ta­ler Unter­schied“ zwi­schen Tri­ton und Mare Nos­trum. Wäh­rend letz­te­re eine „Such- und Ret­tungs­ope­ra­ti­on“ sei, fokus­sie­re Tri­ton auf „Grenz­kon­trol­len“.

Leben ret­ten – Flücht­lin­ge soli­da­risch aufnehmen

Eine zivi­le euro­päi­sche See­not­ret­tung muss drin­gend auf­ge­baut wer­den. PRO ASYL appel­liert daher in einer aktu­ell lau­fen­den Mail-Akti­on an den Prä­si­den­ten des Euro­päi­schen Par­la­ments, Mar­tin Schulz, sich für eine euro­päi­sche See­not­ret­tung ein­zu­set­zen. Das Par­la­ment muss sofort die dafür benö­tig­ten finan­zi­el­len Mit­tel bereit­stel­len. Bis die­ses Vor­ha­ben umge­setzt wird, muss Mare Nos­trum wei­ter­ge­führt, ver­stärkt und vor allem von der Euro­päi­schen Uni­on und ihren Mit­glieds­staa­ten voll finan­ziert wer­den. Das Mit­tel­meer ist nicht nur unser gemein­sa­mes Meer, son­dern die Ret­tungs­ak­ti­on von Boots­flücht­lin­gen ist eine gesamt­eu­ro­päi­sche Auf­ga­be.

Beglei­tend zu einer umfang­rei­chen See­not­ret­tungs­ope­ra­ti­on ist ein inner­eu­ro­päi­scher Soli­dar­me­cha­nis­mus not­wen­dig. Flücht­lin­ge, die zum Bei­spiel in Ita­li­en, Mal­ta oder Grie­chen­land ankom­men, müs­sen die Mög­lich­keit erhal­ten, in ande­re EU-Mit­glied­staa­ten legal wei­ter­zu­rei­sen. Ins­be­son­de­re in Fäl­len, in denen Fami­li­en­bin­dun­gen oder Com­mu­ni­ty-Netz­wer­ke in bestimm­ten Län­dern bestehen, muss dies ermög­licht wer­den. Es wäre ein Akt der Mensch­lich­keit, aber auch ein Bei­trag zu mehr Soli­da­ri­tät zwi­schen den EU- Mit­glied­staa­ten. Das Ster­ben an den EU-Außen­gren­zen kann letzt­lich nur durch die Öff­nung lega­ler und gefah­ren­frei­er Wege für Schutz­su­chen­de been­det wer­den. Mit der Fron­tex-Ope­ra­ti­on Tri­ton hält die EU für ein­mal mehr an ihrer Stra­te­gie der Abwehr fest – auf Kos­ten von Menschenleben.

Fron­tex-Kon­zept zur Ope­ra­ti­on Tri­ton (pdf)

PRO ASYL Posi­ti­ons­pa­pier: For a Euro­pean sys­tem of res­cue at sea! (pdf)

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