Heute ist #Weltfluechtlingstag. Weltweit sind mehr als 108 Mio. Menschen auf der Flucht & suchen Zuflucht vor Krieg, Elend & Verfolgung, viele davon in #Europa. Doch gerade Europa wird seiner kolonialen Verantwortung & dem Anspruch, Menschenrechte hochzuhalten, nicht gerecht. 1/8
Die #FestungEuropa baut immer höher und höhere Mauern: Sie lässt Menschen im Mittelmeer ertrinken oder inhaftiert Flüchtende, auch Familien, an europäischen Außengrenzen, und legalisiert die bisherige Praxis nun auch noch mit der #GEAS-Reform.
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Doch auch in ihren Zielländern sind Geflüchtete häufig nicht sicher, sie erfahren Rassismus und Gewalt - auch in Deutschland.
So steigen die Zahlen flüchtlingsfeindlicher Gewalt hierzulande jedes Jahr aufs Neue.
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Allein im ersten Quartal von 2023 gab es doppelt so viele Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte wie im ersten Quartal des Vorjahres (vorläufige Angaben des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion)
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Für Rechtsextreme ist die Geflüchtetenthematik ein zentraler Mobilisierungsfaktor. Sie instrumentalisieren die flüchtlingsfeindliche Grundstimmung in Teilen der Bevölkerung. Wozu das führt, sehen wir, wenn immer wieder Unterkünfte brennen und Geflüchtete angegriffen werden.
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Das sind unhaltbare Zustände.
Heute und an jedem anderen Tag gilt deshalb: Statt Ausgrenzung und Abschottung, Hetze und Gewalt gilt: Solidarität mit Geflüchteten!
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Denn auch im Zuge der #Klimakrise wird die Zahl der Flüchtenden enorm ansteigen. Bis zum Ende des Jahrhunderts könnte mit dem aktuellen Pfad der Erderwärmung die Heimat von bis zu 2 Mrd. Menschen nahezu unbewohnbar werden.
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Diese und alle Geflüchteten brauchen einen Zufluchtsort und eine Politik, die Leben und Schutz von Menschen in den Vordergrund stellt.
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Die rechtsextreme Szene in Deutschland floriert. Der russische Angriffskrieg, Desinformation, Inflation, eine drohende Energiekrise und flüchtlingsfeindliche Agitation: Rechte profitieren von all diesen Phänomenen. Unsere Einschätzung zum #Verfassungsschutzbericht im 🧵: 1/11
10.200 Mitglieder der AfD sind laut VS-Bericht als gesichert rechtsextrem eingestuft. Zum ersten Mal landet die AfD als rechtsextremer Verdachtsfall im Verfassungsschutzbericht. Rechtsextreme bleiben die größte Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung. 2/11
Die rechtsextreme Szene wächst um 5.000 Personen auf 38.800 Rechtsextreme. Mindestens 14.000 davon schätzt der Verfassungsschutz als gewaltorientiert ein. Ein Anstieg zum 4. Mal in Folge. Auch rechtsextreme Straftaten sind erneut um 3,8 % auf rund 23.000 gestiegen. 3/11
Wir gedenken der 29-jährigen Angela S. und ihres zweijährigen Sohns Dario S., die am 19. Juni 1993 bei einem Brandanschlag auf ein Mehrfamilienhaus in Berlin-Kreuzberg starben. #KeinVergessen 1/8
In dem Mehrfamilienhaus, in dem Angela und Dario S. lebten, wohnten überwiegend Familien mit einer Migrationsgeschichte. Im Keller des Vorderhauses, in dem sich im Erdgeschoss eine kurdische Gaststätte befand, wurde in der Tatnacht um Mitternacht ein Feuer gelegt. 2/8
Die Täter*innen setzten gelagerte Kleidung in Brand, das Feuer griff schnell auf den zweiten Flügel des Hauses über. Der Großteil der Bewohner*innen konnte gerettet werden. Für Angela und Dario S. kam die Hilfe zu spät – sie starben an den Folgen einer Rauchvergiftung. 3/8
Wie viel Macht 1€? Mit eurer enormen Untersützung den Unterschied!
Ihr habt es mitbekommen: Die Vorwürfe gegen Till Lindemann sind zahlreich und werden immer mehr. #Rammstein sagen öffentlich: Betroffene haben ein Recht auf ihre Sicht der Dinge.
So weit so gut. Dennoch schicken die Anwälte Lindemanns bereits Unterlassungsaufforderungen an mutmaßliche Betroffene. Ihnen drohen zudem Strafanzeigen, die sie offenbar einschüchtern sollen.
Auf Twitter trendet der von rechtsradikalen Akteur:innen gepushte Hashtag “Stolzmonat” als versuchtes Gegennarrativ zum queeren #Pridemonth. Grund für den Trend ist aber vor allem: metapolitische Social Media-Manipulation.
Eine Analyse. 🧵
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Vorlauf zur Kampagne war ein Twitter-Post der AfD Wuppertal mit einem Auszug aus dem Lied “Neue deutsche Härte” des Rappers Fler: “Schwarz rot gold - Hart und stolz”. Dieser distanzierte sich daraufhin sowohl von der AfD als auch von dem Lied selbst.
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Anschließend verbreiteten sich relativ schnell Postings mit dem Hashtag “Stolzmonat”. User:innen sollen anstatt der Pride-Fahne die Deutschlandfahne nutzen, um ihren Nationalstolz zu zeigen - und queere Menschen zu ärgern.
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Die extreme Rechte ist umtriebig wie eh und je. Ohne große Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit gab es vergangenes Wochenende viel Veranstaltungen der extremen Rechten. Ein kurzer Thread 1/4
Aber das war nicht die einzige Veranstaltung in Thüringen. Denn die sog “Burschentage” der Deutschen Burschenschaft (DB) fanden in #Eisenach und #Seebach statt. Dort wurde in “guten alten Zeiten” geschwelgt und “ab-, ab-, abschieben!” skandiert. 3/4
Heute startet die #republica und da dürfen wir natürlich nicht fehlen. Besucht uns an unserem Stand L3 - und natürlich bei unseren Talks! 1/4
Morgen, am 6. Juni, um 18 Uhr sprechen unsere Kolleginnen Una Titz & Theresa Lehmann in der Lightning Box 1 über “Algospeak”: Um sich der Moderation zu entziehen, sind Demokratiefeind*innen auf #TikTok kreativ geworden und nutzen ihre ganz eigene Sprache. 2/4
Ebenso morgen: Austausch und Vernetzungstreffen mit dem Stammtisch für politische Bildungscreator*innern zu politischer Bildung im Kurzvideoformat
Ab 17:30 Uhr im Media Meet Up, u.a. mit unseren Kolleginnen Eva Kappl und Theresa Lehmann. 3/4