Scholz (präzise) Erinnerungslücken geraten ins Wanken #CumEx #Warburg 🧵 👇🏽 @spiegelonline spiegel.de/politik/deutsc… @asiemens
„Aus dem Dokument geht hervor, dass sich Scholz bei einer Sitzung am 1. Juli 2020 an ein Gespräch mit Warburg-Eigner Christian Olearius erinnerte. Später behauptete der Kanzler hingegen, keine Erinnerung an den Termin zu haben, auch wenn er ihn anhand seines Kalenders bestätigte“
Ein Fall für die Staatsanwaltschaft? De Masi: Die Hamburger Staatsanwaltschaft müsste eigentlich ein Ermittlungsverfahren einleiten. 
Der damalige Linken-Abgeordnete Fabio De Masi plädierte schon früh für eine Freigabe, konnte sich aber nicht durchsetzen. (…) Daraufhin drängte vor allem die Union im Bundestag, inzwischen Opposition, auf eine Entstufung. Auch die Ampelparteien sprachen sich dafür aus.
Ein Regierungssprecher teilte mit, man könne sich »zu Vorgängen außerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Bundeskanzleramts nicht äußern.«
Ps. Es gibt übrigens weitere Widersprüche von Scholz. Meine Frage nach einer vorbereitenden Unterlage zum Treffen mit Olearius und einem Austausch mit Tschentscher zum Thema verneint er. Heute wissen wir es gab eine vorbereitende Unterlage (allerdings zum ersten Treffen)
das er hier noch nicht eingeräumt hatte. Dort wurde er explizit von einem Referenten gewarnt, Olearius wolle sicher seine CumEx Probleme ansprechen. Er rief Olearius proaktiv an und forderte ihm am Telefon auf ein Schreiben der Warburg Bank, das im Finanzamt bereits vorlag,
an Tschentscher zu geben (ohne dies vorher mit ihm zu besprechen)? Laut Recherchen des SPIEGEL gab es auch im Umfeld der Hamburger Entscheidung Gespräche von Scholz & Tschentscher. Im Übrigen betont Scholz die Weisung des BMF ggü Hamburg sei richtig gewesen. Kanzleramtsminister
Schmidt und der Hamburger Erste Bürgermeister Tschentscher betonten aber stets Hamburg habe richtig gehandelt! Der entscheidende Widerspruch aber bleibt: Laut dem Protokoll der ersten Befragung am 4. März 2020
sei es schon immer die Auffassung von Scholz gewesen, das CumEx illegal war. Egal wieviele Gutachten da beauftragt wurden. Warum hat er Olearius dann drei Mal zu CumEx getroffen und dies kein einziges Mal gesagt und die Gespräche dazu nicht spätestens nach ersten Termin beendet?
Weitere Berichterstattung von @cziedler tagesspiegel.de/politik/olaf-s…
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