#BMWI und @PeterAltmaier verschenken vier Milliarden Euro Steuergeld an Kohlekonzerne #RWE und #LEAG. Statt 4,35 Milliarden € Entschädigung für den #Kohleausstieg stehen den Energiekonzernen #RWE und #LEAG maximal 343 Millionen € zu. 1/7
#DieFormel greenpeace.de/themen/energie…
#DieFormel greenpeace.de/themen/energie…
#DieFormel aus dem Hause von @PeterAltmaier
hat @EmberClimate entschlüsselt.
1⃣Willkürliche Wahl von CO2- und Strompreis
2⃣Einsparung von Fixkosten unberücksichtigt
3⃣Ausgleichzahlungen über 4 bis 5 Jahre zu lang
2/7
@gpinvestigativ @CoalFreeDave act.gp/3hfRaNZ
hat @EmberClimate entschlüsselt.
1⃣Willkürliche Wahl von CO2- und Strompreis
2⃣Einsparung von Fixkosten unberücksichtigt
3⃣Ausgleichzahlungen über 4 bis 5 Jahre zu lang
2/7
@gpinvestigativ @CoalFreeDave act.gp/3hfRaNZ
»@PeterAltmaier|s Geheimniskrämerei schlägt jetzt wie ein Bumerang zurück. Deutschland muss der Kommission erklären, warum die deutschen #Braunkohlekonzerne #RWE und #LEAG vom Bundeswirtschaftsministerium ein unverdientes Milliardengeschenk erhalten sollten.« 3/7
Berechtigte Zweifel: #Kretinskys Wunschphantasien zur Zukunft der #Braunkohle sind abwegig. Die EU-Kommission wird kaum zulassen, dass #Luftschlösser entschädigt werden. Sie spricht von kontrafaktischen Annahmen bei der Entschädigung der @LEAG_de. 4/7
ec.europa.eu/competition/st…
ec.europa.eu/competition/st…
»Wirtschaftsminister @PeterAltmaier ist mit seinem Versuch, die Formel zur Berechnung der Entschädigungen zur #Verschlusssache zu erklären, aufgeflogen«
Warum die „formelbasierte Entschädigungslogik“ des @BMWI_Bund verheimlicht werden sollte (UIG-Bescheid vom 15.07.2020)⬇️ 5/7
Warum die „formelbasierte Entschädigungslogik“ des @BMWI_Bund verheimlicht werden sollte (UIG-Bescheid vom 15.07.2020)⬇️ 5/7
Ohne Logik! @BMWi_Bund meint: #DieFormel sei nicht in das Gesetz zum #Kohleausstieg eingegangen. RICHTIG, aber das Ergebnis der Formel schon. 4,35 Milliarden € ungerechtfertigt an #RWE und #LEAG.
Das sagen die Rechtsanwälte von @PeterAltmaier dazu⬇️ 6/7 @FragDenStaat
Das sagen die Rechtsanwälte von @PeterAltmaier dazu⬇️ 6/7 @FragDenStaat
Danke für die Berichterstattung von @derspiegel @SusanneGoetze und @correctiv_org @AnnikaJoeres
7/7
correctiv.org/aktuelles/2021…
spiegel.de/wirtschaft/unt…
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correctiv.org/aktuelles/2021…
spiegel.de/wirtschaft/unt…
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