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04.12.2024 , 19:45 Uhr
Man sollte das desaströese Ergebnis, dass die letzte Generation für die Klimaschutzbewegung eingefahren hat, nicht mit den erfolgreichen Aktionen der Bauern kaschieren.Man hätte schon vor Jahren beiden Aktionen der LG seitens der Klimaschutzbewegung die Notbremse ziehen müssen.
zum Beitrag04.12.2024 , 19:40 Uhr
Klimaschutz ist doch für alle da? Oder nicht?
zum Beitrag04.12.2024 , 18:15 Uhr
Die Bundesbank nennt: "Aber auch strukturelle Probleme hielten Unternehmen davon ab, mehr am Standort Deutschland zu investieren. Dazu zählten vor allem hohe Lohn- und Energiekosten sowie der Fachkräftemangel. Darüber hinaus hemmten Unsicherheit über den regulatorischen Rahmen und eine hohe Steuer- und Abgabenlast die Investitionsneigung." www.bundesbank.de/...nvestitionsneigung.
Da sind viele Stellschrauben drinne, die nichts kosten.
zum Beitrag04.12.2024 , 07:50 Uhr
"Die linke Neue Volksfront (NFP) und das rechtspopulistische Rassemblement National (RN) haben am Montag je einen Misstrauensantrag gegen die Regierung eingereicht."
Stimmt, es gibt keine Hufeisen. Es ist EINE Zange.
zum Beitrag04.12.2024 , 02:28 Uhr
„ Hinlänglich bekannt sind die Ursachen: Der Krach in der Ampel hat auf die Stimmung gedrückt, und die Schuldenbremse verhindert angemessene Investitionen. “ - Das ist die Position von Frau Herrmann, nicht aber die der Wirtschaft selber.
Die nennt andere Ursachne für die Rezesion wie "Dekarbonisierung, Digitalisierung, demografischer Wandel und wohl auch der stärkere Wettbewerb mit Unternehmen aus China". www.dw.com/de/wirt...C3%BCne/a-70332115
zum Beitrag03.12.2024 , 22:49 Uhr
"Jede Ideologie hat ihre Heiligen Krieger. Und die sind immer beängstigend."
Eben. Und deshalb ist eine Linke, die sich bei begannem Unrecht heiliger Krieger nicht stumpf in Nibelungetreue verliert nicht automatisch auf der Seite der andren heiligen Krieger.
Neutrale Positionen quer zu den heiligen Kriegern und Falken auf den konträren Seiten, wo die Bennenung von Unrecht möglich, werden heutzutage immer schwieriger zu verteidigen.
Die Positionierung für die Anliegen der Palästinenser gegen den Hamasterrot und gegen die Kriegsverbrechen der in Teilen rechtsextremen israelischen Regierung ist daher eine absolut valide und gute linke Haltung.
zum Beitrag03.12.2024 , 22:34 Uhr
"Das Land Israel ist die historische Heimat des jüdischen Volkes"
Auch die Palastinenser stammen vom jüdischen Volk ab. Das sagen zumindest wissenschaftliche Studien, laut denen Juden genetisch sehr eng mit Palästinensern, Syrern und Libanesen verwandt sind. Und diese Wurzeln haben sie über 4000 Jahre hinweg nahezu unverändert bewahrt.
www.spektrum.de/ne...ne-abrahams/344049
Was muslimisch Gläubigen im Nahen Osten von jüdisch Gläubigen unterscheidet ist allenfalls der Glaubenswechsel in der Zeit des Islams. Dem "jüdischen Volk" gehören in historisch-ethnischer Sicht beide Gruppen an. Vielleicht gehören die Palästinser dem jüdischen Volk sogar noch sehr viel mehr an als der Großteil der Bewohner Israels, die aus Europa eingewandert sind.
Letzten Endes ist der Nahost-Konfliktalso konsequent gedacht ein Religionskrieg innerhalb des jüdischen Volkes
zum Beitrag03.12.2024 , 22:30 Uhr
Es ging ncht um Gleichsetzungen. Es ging um Unglaubwürdigkeit. Aber trotzdem eine Gegenfrage: Was würden Sie dazu sagen, wenn Rechtsextreme Naturschützer solche Aktionen für den Klimaschutz starten würden und sich einen Dreck um den Rechtsstaat scheren würden? Wäre dass dann vergleichbar?
zum Beitrag03.12.2024 , 18:44 Uhr
Der "antiisraelische Teil der Linken" ist wie in Israel und im Rest der Welt selbstverständlich gegen Kriegsverbrechen, Rechtsextreme in Regierungen und tausenfaches Töten von Zivilisten. Ob nun von der Hamas oder der rechten israelischen Regierung.
Mit derExistenz Israels hat das nichts zu tun und Antiisraelismus ist das schon gar nicht. Da wäre man ja übertragen ein antideutsch, wenn man gegen die AfD ist.
zum Beitrag02.12.2024 , 21:27 Uhr
100 Tage Scholz Show !
Nun wird die SPD alle paar Tage ein neues Thema raushauen, so dass die SPD als Dauerthema bis zur Wahl zuvorderst in den Medien ist. Da wird kein Blatt papier einer anderen Partei mehr dazwischen passen. :-)
zum Beitrag02.12.2024 , 19:07 Uhr
Als Linker wünscht man sich das Positive. Das ist eine starke Grüne Partei. Und wenn für eine Koalition mit einer starken Grünen Partei die FDP notwendig ist, dann wünscht man sch als Linker auch das.
zum Beitrag02.12.2024 , 17:52 Uhr
"Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) Jörg Dittrich schlägt deshalb vor, Jugendliche auf dem Land finanziell mit einem Zuschuss für die Fahrerlaubnis zu unterstützten."
Was hält das Handwerk auf, genau das zu machen und damit für ihre Betriebe zu werben?
zum Beitrag02.12.2024 , 12:52 Uhr
"Der kleine deutsche Bürger ..."
gehört zu den 10% der Reichsten dieser Welt und ist mit seinem Konsum maßgeblich mit für den Klimawandel verantwortlich.
zum Beitrag02.12.2024 , 12:48 Uhr
In der Autoindustrie verdient man im Schnitt noch einmal 10.000 Euro mehr im Jahr. Mein Bedauern um die Löhne in dieser Branche ist daher nicht sehr groß.
zum Beitrag01.12.2024 , 18:51 Uhr
Nun ja. Der Vergleich von mir war zugegebenermaßen bescheuert.
Aber es geht auch bei der Krawattenschneiderei ungefragt ans Körperliche.Und was für ein Männergedöns soll "extreme seelische Schmerzen für einen Mann" nun wieder sein? Die wird es auch bei den Übergriffen in Borkum nicht geben. Ich möchte auch als Mann nicht ungefragt angegrapscht werden.
Der Unterschied der körperlichen Übergriffigkeit besteht vor allem darin, dass in Borkum Frauen heftige körperliche Folgen haben können und die Vehemenz der Übergriffigkeit wesentlich ausgeprägter ist.
zum Beitrag01.12.2024 , 18:01 Uhr
Ob man nun an der 5% bei den Wahlen oder an der 0,03% Grenze bei den Unterstützerstimmen scheitert macht doch keinen Unterschied beim Scheitern. Und die notwendigen 27.000 Stimmen sind nicht viel mehr als wie sie für einen Volksentscheid in Berlin notwendig sind (20.000).
Ich kann das Klagen daher nicht nachvollziehen. Haben denn die mageren Ergebnisse bei Wahlen nun gar keine Parteibasis? Ist das alles nur eine One Man Show in irgendeinem Wohnzimmer?
zum Beitrag01.12.2024 , 17:48 Uhr
Die Grünen haben doch bei dem aktuellen Hype, auf die FDP einzudresche, überhaupt keine Aktien drinne.
Das Spiel betreibt ganz allein die SPD, wo der Kanzler, der jahrelang den Mund nicht aufbekam nun mit verbalem Doppelwums Amok läuft und bald ein Drittel der Vorwahlkampfzeit über das Verhalten der FDP lamentiert statt zu anstehenden innen- und außenpolitischen Themen Stellung zu beziehen.
zum Beitrag01.12.2024 , 13:42 Uhr
"Friedrich Merz versetzt sich langsam in den Verhandlungsmodus, das ist keine schlechte Entwicklung."
Ja, die Schuldenbremse ist der Gorilla im Raum.
Die Frage ist nur noch, wann die Ampelparteien als potentielle Koalitionäre sich da bewegen. Immerhin wurden da die notwendigen verfassungsrechtlichen Schritte seitens der Ampel auf die CDU hin jahrelang nicht getätigt und immer. Stattdessen wurde immer wieder behauptet, dass alle Schuldenerhöhungen auch so möglich sind,
Wenn dem so wäre müsste sich die CDU diesbezüglich nicht bewegem
zum Beitrag01.12.2024 , 13:31 Uhr
"Scholz griff Lindner in seiner ersten großen Wahlkampfrede vor etwa 500 SPD-Parteimitgliedern an. "
... was wäre Scholz nur ohne Lindner 🤪
zum Beitrag01.12.2024 , 13:15 Uhr
Interessant ist das Intro des Panorama-Berichts. Es verweist auf eine Aussage von Merz aus 2018 in der dieser behauptet hat, dass es möglich wäre die AfD zu halbieren.
Was ja nicht geschehen ist, wie jeder weiß. Auch war Merz ja bisher kein Kanzler. Was man aber weiß, ist das unter der Regierung Scholz sch der Anteil der AfD nahezu verdoppelt hat.
zum Beitrag01.12.2024 , 13:04 Uhr
"Wenn wir uns nochmals irren, steht nicht nur unser Wohlstand, sondern auch unsere Freiheit und unser Bild der Demokratie auf dem Spiel“, warnte er – und stilisierte sich zu einer Art Retter der Bundesrepublik:"
Das ist doch mal eine Ansage der taz. DE ist gegen Putin immun und wir müssen einfach die Augen zu machen und wieder billiges Gas kaufen von Russland..
zum Beitrag01.12.2024 , 08:43 Uhr
In Niedersachsen bzw. Landkreis Leer sind SPD und Grüne für die Verfolgung von Schlägertrupps zuständig.
zum Beitrag01.12.2024 , 08:40 Uhr
Stimmt wohl. Der verlinkte Panorama berichtet macht das deutlich. Es ist kein Spiel. Dort werden Frauen derart geschlagen, dass sie danach von Hämatomen übersät sind.
zum Beitrag30.11.2024 , 22:26 Uhr
Der harmlose Bohlen-Dieter ist mir noch lieber als der Dehmliche Dieter aus dem anderen Lager.
zum Beitrag30.11.2024 , 22:23 Uhr
4 Wochen nun "Wird Scholz Kanzler" Wahlkampf in der taz und nun wird mit Lustigkeit kennt keine Grenzen weitergemacht.
Die Medien werden ihrer Aufgabe im Wahlkampf nicht gerecht.
zum Beitrag30.11.2024 , 22:17 Uhr
"Ich glaube Herr Scholz hält sehr viel vom Kurzzeitgedächtnis der meisten Wähler*innen."
ROFL Sie meinen Scholz baut darauf, dass das Gedächtnis der Wähler nicht weiter reicht als die Ausgabe der letzten BLÖD-Zeitung? 🤓
zum Beitrag30.11.2024 , 16:46 Uhr
Ist das nicht nur so ein dummer Unsinn wie jener Brauch, wo Menschen in DE einmal im Jahr Bundesweit gewaltsam die Kleidung beschnitten wird?
zum Beitrag30.11.2024 , 16:21 Uhr
Geht man in der DDR von bisherigen Produktions- und Absatzbedingungen aus,so wird die verdeckte Arbeitslosigkeit auf 15% der Gesamtbeschäftigung, das sind 1,4 Mill. Beschäftigte, geschätzt.
Da herrschte dann kein Fachkräftemangel bei Erzieherinnen .
zum Beitrag30.11.2024 , 16:17 Uhr
„ Der Ausstieg der FDP aus der Regierung, der Mangel an Ernst, empört Scholz noch immer.“
Das ist mal wieder ein echter Scholz-Vergesser.
Er hat wohl völlig vergessen, dass die FDP nicht ausgetreten ist, sondern von ihm höchstpersönlich raus getreten wurde. Hält er das Gedächtnis der Wähler für minderbemittelt?
zum Beitrag29.11.2024 , 21:57 Uhr
Natürlich ist nicht "Jede Tötung einer Frau" ein Femizid.
Der Begriff hat ein Aktzeptanz- Problem, weil er immer wieder so. falsch verstanden wird.
zum Beitrag29.11.2024 , 17:35 Uhr
"Wenn sich die iranische Führung dazu entscheidet, ist es höchstens eine Frage von Wochen." sagt Herr Eshar.
Da wird wohl seit Jahren NULL nach der Atombombe gestrebt. Das ganze scheint mir eine Feindbildpflege zu sein, wo sich die Argumente diametral widersprechen.
zum Beitrag29.11.2024 , 13:16 Uhr
"Der Begriff Femizid definiert sich als „die Tötung von Frauen durch Männer, „weil sie Frauen sind“"
Jaeeiiinn.
Femizide sind Tötungen von Frauen wegen ihres Geschlecherrolle als Motiv der Tötung, z.B. bei Ehrenmorden, pränataler Selektion, Menschenhandel usw. und beinhalten einen Machtaspekt. Die Tötungen können auch von Frauen vorgenommen werden und können auch (meines Erachtens) auch Männerbetreffen, die als Frauen auftreten.
Aber nicht jede Tötung einer Frau ist deshalb ein Femizid. Ein Atombombeabwurf ist da z.B völlig unvoreingenommen dem Geschlecht gegenüber und ein Raubüberfall mit Todesfolgen hat vor allem finanzielle Bewegründe.
Der Begriff ist meiner Meinung nach vor allem auch wichtig für statistische Zwecke um festzustellen, welches Ausmaß geschlechtsbezogene Tötungsmotive habe. Das hilft der Prävention.
zum Beitrag29.11.2024 , 13:00 Uhr
Das Geschlecht natürlich nicht. Aber Mord aus geschlechtlichen Gründen schon. Jemanden wegen seines Geschlechts zu ermorden ist ein niedriger Beweggrund, der Einfluss hat auf das Strafmaß.
Das Strafen Tote nicht mehr lebendig machen ist eine Binse. Auch das Prävention wichtig ist. Ich kann da ihrer Argumentation bei der Festlegung von Strafen nicht folgen.
zum Beitrag29.11.2024 , 12:54 Uhr
Das ist bereits drin: Siehe § 46 Abs. 2 StGB
zum Beitrag29.11.2024 , 12:51 Uhr
Der US-Experte Matthew Levitt, auf dem die Meldng zurück geht, dass der Iran das auch in Nasensprays verwendete Fentanyl als chemische Drogenwaffe ausbauen wollen , ist Professer an der jüdisch orthodoxen rechte Yeshiva Universität in den USA, die sih nter anderen dadurch auszeichnet, LGBTQ+ Studentengruppen zu verbieten.
Aus dieser rechten Melange dort kommt diese zugedrönte Meldung, dass der Iran nun mit Drogenwaffen 🚬 die Welt beherrschen will.
zum Beitrag29.11.2024 , 12:30 Uhr
"taz: Wie lange dauert es, 60-prozentiges Material auf waffenfähiges 90-prozentiges-Material anzureichern? Eshcar: Wenn sich die iranische Führung dazu entscheidet, ist es höchstens eine Frage von Wochen."
Offensichtlich ist der Iran diesen Schritt im Gegensatz zu Israel seit Jahren nicht gegangen. Im Hinblick auf diese Tatsache zu behaupten, dass alle Abkommen mit dem Iran deshalb unzureichend gewesen seie, ist schon frech und ignorant gegenüber Fakten.
zum Beitrag29.11.2024 , 10:04 Uhr
Zur Gleichberechtigung gehört auch dazu, Frauen als selbstbestimmt rechtspopulistisch oder rechtsextrem wahrzunehmen. Und das auch in Führungspositionen.
Frau-Sein bzw. Gleichberechtigung als zuverlässig links, sozial, gewaltfrei , antirassistisch, friedliebend oder weiß Gott was zu definieren schränkt die Wahlfreiheit von Frauen ein. Sie haben das gleiche Recht wie Männer in einer braunen Soße zu schwimmen.
Insofern ist das, diese Art von Gleichberechtigung, auch ein Erfolg des Feminismus. Ein Erfolg der früher nicht möglich gewesen wäre. Das kann man bei Erfolg rechtspopulistischer Parteien politisch schlecht finden, stellt aber im Kern ein positiver Erfolg des Feminismus dar. Der Feminismus hat auch die Rechte umgekrempelt. Das ist im Schlechten etwas Gutes.
zum Beitrag29.11.2024 , 09:51 Uhr
Das Problem ist, das das Argument gebetsmühlenartig wiederholt wird und keiner Prüfung stand hält. Mittlerweile ist eine Mehrheit von 61 Prozent der Bevölkerung in Deutschland gegen das militärische Vorgehen Israels in Gaza. Von den restlichen dürfte es vielen noch egal sein.
Die hiesigen Gegner der israelischen Politik der dortigen in Teilen rechtsextremen Regierung argumentieren moralisch. Sie haben eine klare Position zum Terror der Hamas UND lehnen die Kriegsverbrechen Israels ab.
Dagegen steht eine kleine Minderheit, die eine klare Position zum Terror der Hamas UND lehnen die Kriegsverbrechen Israels NICHT ab.
Kriegsverbrechen abzulehnen als Antisemitismus zu bezeichnen ist in der Perfidie, die darin steckt, der eigentliche Antisemitismus.
zum Beitrag28.11.2024 , 17:47 Uhr
Sehr gut!
zum Beitrag28.11.2024 , 08:26 Uhr
"der einstige „Far Right Gender Gap“, die Geschlechterlücke bei den Rechten, hat sich aufgelöst."
Stimmt doch gar nicht. Der Frauenanteil im Bundestag liegt bei der AfD am niedrigsten bei 18% vs. 42% bei den Grünen. Wie kann man da eine aufgelöste Geschlechterlücke drinn erkennen?
zum Beitrag27.11.2024 , 18:51 Uhr
"Es fällt auf, dass viele Verfechter der Erstreckung des Haftbefehles gegen Netanjahu aus dem Defund-the-Police-Lager kommen."
Woher haben Sie diese Erkenntnis?
Die Mehrheit der Deutschen hat kein Verständnis für militärisches Vorgehen Israels im Gazastreifen. Das breite Verständnis für die Haftbefehle hat absolut nüscht mit der Haltung irgendwelcher linken Gruppen zur Polizei zu tun.
Das ist im Gegenteil eine breite moralische Mehrheit gegen Kriegsverbrechen. Man hat aus Freundschaft mit Israel und Entsetzen über den 7. Oktober lange zu den Kriegsverbrechen Netanjahu geschwiegen. So langsam merkt man das, dass Schweigen zu lange angedauert hat.
zum Beitrag26.11.2024 , 21:02 Uhr
Ich verstehe nicht was de Besprechung von Mord und Totschlag hier zu suchen hat. Kann ein Femizid nicht beides sein, Mord oder Totschlag? Ist nicht die wesentliche Definition eines Femizids, dass Geschlechterverhältnisse , sexistischer Diskriminierung und die Postulierung geschlechtlicher Ungleichheiten bei einer Tötung eine Rolle spielen?
zum Beitrag26.11.2024 , 20:49 Uhr
Esken und Scholz werden sicherlich miteinander besprochen haben, wer bei den Jusos auftritt. Insofern muß Scholz da nichts von Esken. Die Auftritte der SPD Granden bis zur Bundestagswahl sind austariert.
Und sie sind erfolgreich. Eine gefühlte Ewigkeit lang wurde nun schon hauptsächlich die SPD in den Medien inszeniert.
zum Beitrag26.11.2024 , 08:15 Uhr
Wenn so ein Ding über jemanden herumfliegen würde, wie kann es dann entscheiden, ob es gerechtfertigt ist loszuballern oder nicht?
Effektiv sind sie als Tötungsmaschienen, bei denen man sich nicht vor Ort die Finger schmutzig machen will, wenn man weiterhin ähnliche Tötungsraten mit 70% Frauen- und Kinderanteil erreichen will.
Als Einsatzmittel machen sie vom Zeitpunkt her militärisch Sinn. Die Menschen sind immer noch in den Städten. Auch wenn sie flächendeckend in Schutt und Asche gelegt wurden. Es sähe ja bescheuert aus, wenn Israel nun Schutthaufen bombardieren würde. Da nimmt man dann ganz anonym Drohnen.
Mir tuen die Menschen leid, die dieses unmenschliche israelische Moorhuhnschießen an entfernten Bildschirmen mitmachen. Was mag in deren Köpfen nur vorgehen?
zum Beitrag26.11.2024 , 07:38 Uhr
Das ist ein Artikel von Herr Maurin vm 18.11: taz.de/Unterwander...proteste/!6045310/
zum Beitrag25.11.2024 , 22:03 Uhr
Sie vergessen, dass auch der Regierungschef Israels in den Terrorismus verstrickt ist: Er "wollte die Hamas am Leben erhalten, um einen palästinensischen Staat zu verhindern" ( www.dw.com/de/neta...-israel/a-68045450 ), er ließ die Finanzierung der Hamas über israelische Banken zu, er ignorierte die Stimmen und Hinweise, die vor einem Attentat warnten und er behindert / unterläßt Untersuchungen dazu.
Im Gegensatz zur UNRWA zieht Israel aber nicht die entsprechenden Konsequenzen.
Es ist gut, dass der IStGh diese Rolle übernimmt.
Und ehrlich. Sie fühlen sich sicherer bei einer n Teilen rechtsextremen Regierung mit der Lizenz nicht nur massenhaft Kinder und Frauen zu töten, sondern auch auf den roten Atomknopf zu drücken? Sehen Sie denn nicht dass deren Nationalismus sich breitmacht und die Demokratie massiert gefährdet und tödlich ist? Auch für Juden!
zum Beitrag25.11.2024 , 21:27 Uhr
Wen wundert es. Gerichte einschränken und Medien unter Kontrolle bringen, dass ist Vorgehen der extremen Rechten überall auf der Welt. Das ist in Israel nicht anders.
zum Beitrag25.11.2024 , 19:55 Uhr
Das will ich auch gar nicht abstreiten.
Nur zeigt das Videodes RBB, dass der Anteil der Bauern sich in den Bildern, Fahrzeugen(10 Trecker!) und den Interviewten so gut wie gar nicht manifestiert und die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz) bestätigt wonach nur vereinzelte Trittbrettfahrer bei den Bauernprotesten mitgemischt haben.
zum Beitrag25.11.2024 , 19:46 Uhr
Und welche Erklärung haben Sie dazu, dass sich das Wahlverhalten von Landwirten innerhalb so kurzer Zeit so stark verändert hat?
Und warum extrapolieren Sie immer wieder diese Werte auf die Berufsgruppe als ganze? Die Überschriften ihrer Artikel z.B. legen diesen Vorwurf nahe. z.B. "Bauern, Demo, Rechtspopulismus". So werden assoziative gruppenbezogene Vorurteile geschaffen.
Die Untersuchen aus der Quelle Bundestag zeigt auch auf, das Arbeitslose, Arbeiter, Gewerkschaftler und Konfessionslose vermehrt AfD wählen. Ach heute noch ist dem so.Gott sei dank ist noch niemand angefangen diese Gruppen als ganze mit der AfD gleichzusetzen a la "Gewerkschaftler, Demo, Rechtspopulisten"
zum Beitrag25.11.2024 , 08:40 Uhr
Man darf sich nicht daran gewöhnen, dass im Gaza vor allem Unbeteiligte durch das israelische Militär getötet werden und die Städte flächendeckend zerstört werden.
zum Beitrag25.11.2024 , 08:37 Uhr
Richtig. Die Anzahl der Toten im Gaza nimmt inflationäre Züge an und es erscheint völlig egal zu sein wieviele unbeteiligte Zivilisten dabei zu Tode kommen.
Vor allem unbeteiligte Frauen und Kinder sind dabei die Opfer. Wie Sie allerdings dazu kommen, dass das Intifada-Kombatanten sein sollen ist mir schleierhaft. Und dass auch die queere Community im Gaza, die sich in ihren Häusern verstecken müssen, bei der Zerstörung der selbigen mit getötet werden, sollte ihnen auch klar sein. Es werden nicht nur Kinder und Frauen getötet. Auch Alte, Queere, Farbige usw.
jacobin.de/artikel...gaza-judith-butler
zum Beitrag25.11.2024 , 08:23 Uhr
Die Zusammensetzung der Demo passt zu den Bundestagswahlen, wo Landwirte immer zu der Berufsgruppe gehörten mit dem geringsten Anteil an AfD-Wählern.
www.bundestag.de/r...imme_-pdf-data.pdf
Es ist ein gutes Zeichen, dass zu einer in der Taz als rechte Bauerndemo angekündigte Veranstaltung im wesentlichen keine Landwirte gekommen sind. Das so etwas im braunen Osten geht läßt hoffen.
zum Beitrag24.11.2024 , 22:58 Uhr
Einen nackten Mann zu malen ist homosexuell?
Was für eine kranke Denke. Nacktsein, das körperliche Malen und auch das Sehen von Schönheit im Körperlichen ist im Grundsatz völlig unabhängig von sexuellen Ausrichtungen.
zum Beitrag24.11.2024 , 22:24 Uhr
Die Demo zeigt deutliche, dass die Bauernproteste seinerzeit keine rechten Veranstaltungen waren sondern von Trittbrettfahrern genutzt wurden. Diese Demo war mit ihren 20 Treckern die Veranstaltung der Trittbrettfahrer. Ohne Bauern.
zum Beitrag24.11.2024 , 12:09 Uhr
Es hat Geschmäckle, dass es Bestrebungen gibt, die von Israel besetzten Gebiete als angeblich völkerrechtlich rechtlose Zone anzusehen, in der man sich nach Lust und Laune mit Kriegsverbrechen austoben kann.
zum Beitrag24.11.2024 , 11:57 Uhr
Stmmt. Danke für die Korrektur. Habe die Karte be Wikipedia falscg gelesen. Es muss heißen "Am 5. Februar 2021 entschied der IStGH, dass er aufgrund der Mitgliedschaft von Palästina auch für die Strafverfolgung von Völkerstrafrechtsverbrechen in den von Israel besetzten Gebieten des Westjordanlands, in Ostjerusalem und im von der Hamas kontrollierten Gazastreifen zuständig ist"
zum Beitrag24.11.2024 , 10:15 Uhr
rbb hat ein Video über die Demo. Auch dort ist von Bauen nichts zu sehen. Stattdessen allenthalben "Friedensbewegte" Putinfreunde von rechts und wohl auch dem BSW-Lager. Als Bauer war bei den Interviewten und Herumlaufenden keiner zu erkennen. Da trieben sich es vor allem die üblichen Wutbürger hin zur Demo. www.rbb24.de/panor...erkehr-berlin.html
zum Beitrag23.11.2024 , 23:52 Uhr
Das wäre ja eine wirkliche Ungeheuerlichkeit, die Sie da andeuten. Das würde ja bedeuten, dass Netanjahu bzw. Israel vor dem 7. Oktober mit Kriegsverbrechern zusammen gearbeitet hat und diesen Geld hat zukommen lassen. Vielleicht haben Sie ja noch mehr Informationen dazu.
zum Beitrag23.11.2024 , 20:55 Uhr
Ich würde sogar noch weiter gehen und behaupten, dass Woidke ene superhohle Nuss ist und mit seinem Schnack "Wenn die AfD ..." die AfD erst als die! Oppositionspartei hoch gejubelt hat und der AfD die entsprechenden Stimmen beschert hat.
Darum ja, noch schlimmer als die AfD sindcdie Parteien, die der AfD mit ihrer Politik die Wähler erst zuführen.
zum Beitrag23.11.2024 , 14:12 Uhr
Woidkes Schnack hat der AfD keine einzige Stimme abgenommen. Die SPD wäre. auch an der Macht gewesen, wenn Dafür nicht zwei demokratische Parteien aus dem Landtag geflogen wären. Und Woidke wäre immer noch der Ministerpräsident geworden.
Was Sie daran besser finden, dass Grüne und Linke aus dem Landtag geflogen sind und wie damit die AfD bekämpft wird ist mir schleierhaft.
zum Beitrag23.11.2024 , 09:58 Uhr
"Allerdings rechtfertigt das nicht, alle Fans des Vereins zu jagen"
Richtig. Aber auch hier ist der Kontext von Bedeutung und eine ähnliche Frage. Ist es gerechtfertigt, nach einem Terroranschlag wie den der Hamas bald 50.000 Menschen zu töten, von denen die allermeisten unbeteiligte Zivilisten sind, die zum allergrößten Teil vor dem 7. Oktober nicht einmal hinter der Hamas standen?
Das ist die Frage die in vielen Köpfen herum geistert, Vor allem in den Köpfen von jenen, die Angehörige, Verwandte, Freunde und Bekannte verloren haben.
zum Beitrag22.11.2024 , 18:23 Uhr
"Nach wie vor eine fragliche Entscheidung, umso mehr, als da es kein einziges Verfahren gegen Hamas gab, noch gegen Syriens Machthaber."
Israel hat den Vertrag zum IStGh vollständig angenommen.. Syrien hat den Vertrag zum IStGh zwar unterzeichnet, ihn aber bisher nicht ratifiziert. Der IStGh darf dort also nicht tätig werden.
Die Hamas ist ebenfalls angeklagt. Mohammed Deif ist ein Anführer der Hamas.
Israel hat sich übrigens wie auch Syrien nicht der Zuständigkeit anderer Gerichte unterworfen. Beide Staaten haben noch keine Unterwerfungserklärung an den IGH abgegeben.
Will Israel also ohne auf Moral und internationale Gesetze Rücksicht nehmen zu müssen frei rumhühnern, dann muss es wohl wieder aussteigen.
zum Beitrag22.11.2024 , 17:23 Uhr
Woidke ist eine hohle Nuss.
Und der größte Witz ist, dass man seinem "Wenn die AfD ..." auf dem Leim gegangen ist. Das hat Grüne und Linke raus gekickt, der AfD relativ noch mehr Sitze im Landtag beschert und der Putin-BSW an die Macht gebracht. Schlimmer hätte es nicht kommen können.
zum Beitrag22.11.2024 , 13:33 Uhr
Ja ähnlich wie in Deutschland. Auch hier haben wir Einwanderer, die das Ziel von Pogromen sind. Allerdings wollen die keinen Staat hier aufbauen, haben keine militanten Terrorgruppen dafür aufgebaut wie die jüdischen Einwanderer im britischen Mandatsgebiet.
Die jüdischen Einwanderer hatten dagegen in Palästina ein nationalistisches Ziel, auch schon vor 33: den Aufbau eines jüdischen! Staates. Da hat die vorhandene Bevölkerung von Anfang an nicht rein gepasst.
Von einem Widerstandsrecht für Kolonialismus zu reden halte ich deswegen für ein wenig wirr. Da wird der Bock zum Gärtner gemacht.
zum Beitrag22.11.2024 , 13:16 Uhr
Die Grenzen auf der Karte sind deckungsgleich mit den Grenzen für einen zukünftigen jüdischen Staat auf einem Propagandaplakat der Irgun – einer zionistischen faschistischen militanten Gruppe, die im Mandatsgebiet Palästina aktiv war.
en.wikipedia.org/wiki/Jewish_fascism
Auf dem Propagandaplakat ist auf einer Karte ein zukünftiger jüdischer Staat zu sehen, der innerhalb der Grenzen des Mandatsgebiets Palästina und des Emirats Transjordanien definiert ist.
zum Beitrag22.11.2024 , 12:50 Uhr
"Die Hamas schreibt sich den bewaffneten Widerstand auf die Fahne"
Warum wird eigentlich seit Wochen nicht mehr von Angriffen der Hamas aus dem Gaza berichtet. Wird Israel noch angegriffen? Existieren noch Raketenangriffe? Gibt es überhaupt noch Wiederstand?
Ich fühle mich da seitens der taz völlig unterinforiert.
zum Beitrag22.11.2024 , 12:08 Uhr
Volker Beck schreibt "Die kriegsbedingte Not der Bevölkerung in Gaza hat ihre Ursache im Krieg und in der Kriegsführung der Hamas."
Wie kann Israel, dass mittlerweile fähig ist, neue Straßen im Gaza zu bauen, so unfähig sein, in den Gebieten, die es kontrolliert , Nahrungsmitteln zu verteilen? Wie kann Israel so unfähig sein, landwirtschaftliche Flächen nicht zu zerstören? Wie kann Volker Beck so unfähig sein, das Offensichtliche und die Pläne Israels selber zu ignorieren. en.wikipedia.org/w...i_generals%27_plan
zum Beitrag21.11.2024 , 21:08 Uhr
"Dort traten und schlugen ihn dann auch andere Mitglieder mit Schlagstöcken und sonstigen Schlagwerkzeugen wiederholt mit großer Wucht in den Bereich von Kopf und Oberkörper. Einige Gruppenmitglieder, darunter die Angeschuldigte, fixierten die Beine und Arme des Geschädigten am Boden, um ihn daran zu hindern, eine Schutzhaltung einzunehmen. Das Opfer erlitt dadurch erhebliche Kopfwunden, die zum Tode hätte führen können." ( www.generalbundesa...om-08-10-2024.html )
Manche bezeichnen das doch tatsächlich als Antifaschismus, der Solidarität verdiene.
zum Beitrag21.11.2024 , 08:34 Uhr
"einseitige Dialogverweigerung2
Bieten Sie doch ein Forum an für Dialoge. Zur Vorsicht vielleicht nur mit Kritikern der israelischen Kriegsverbrechen und Apartheidspolitik ohne BDS-Bezug. Und dann schauen Sie auf ihren letzten Satz. 🤪
zum Beitrag21.11.2024 , 08:30 Uhr
"Wer Aufrufe und Forderungen an nur eine der beiden Konfliktparteien richtet ..."
Es gibt keine Kontakte zu kulturellen oder anderen Institutionen der Hamas, die man noch kappen könnte. Es gibt wahrscheinlich nicht mal mehr Institutionen.
zum Beitrag21.11.2024 , 08:24 Uhr
„Apartheidmauer durch das besetzte Westjordanland“.
Im Westjordanland werden selbst Autobahnen getrennt befahren und durch Apartheidsmauern getrennt. Eine hohe Sicherheitsmauer trennt die israelischen und die palästinensischen Fahrspuren. www.deutschlandfun...er-kritik-100.html
zum Beitrag21.11.2024 , 08:13 Uhr
"Schwierig, sich in islamische Rechtssprechung einzumischen..."
Mali ist ein islamischer Staat und ist Mitgliedstaat am Internationalen Strafgerichtshof. Da gibt es also keinen Dissens zwischen malischer Rechtssprechung und der Rechtssprechung des IStgH. Was wollen Sie mit ihren Äußerungen zur Scharia also andeuten?
zum Beitrag20.11.2024 , 20:49 Uhr
Die Zerstörungen sind einfach über Luftbilder zu überprüfen. Auch wurde dies schon wiederholt von verschiedenen Stellen und Organisationen gemacht. Die Meldungen von vor Ort wurden und werden überprüft, sind also irgendwelche erfundenen Erzählungen.
Was es daher nicht als Meldung gibt ist , dass die Auswertungen, bzw. die Zerstörungen Fakes sind. Denn es wäre ein leichtes für die Zweifler, jede Meldung selber zu überprüfen und das Gegenteil zu beweisen. Geschieht aber nicht.
Das Israel flächendeckend Gebäude, Infrastrukturen und Agrarflächen zerstört und damit Hunger- und Notsituationen forciert, ist eine belegte Tatsache,
zum Beitrag20.11.2024 , 20:37 Uhr
Die Meldung von der Toilettenspülung ist angesichts der Tatsache, das 70% der Gebäude zerstört sind eine Unverschämtheit.
zum Beitrag20.11.2024 , 20:35 Uhr
Seit Wochen wird nicht mehr über Kämpfe berichtet, die von der Hamas ausgehen. Stattdessen häufen sich die Berichte zu Kriegsverbrechen seitens Israels gegen die Zivilbevölkerung.
Das Vorgehen ist in der nächsten Phase angekommen. Die militärischen Auseinandersetzungen mit der Hamas haben sich drastisch reduziert. Deren Führung wurde getötet. Nun wir die Bevölkerung vertrieben.
zum Beitrag20.11.2024 , 18:41 Uhr
"Und jetzt?"
... kommt die drei Wochen lange große Doppel-Wums Show, der Kampf der Gladiatoren, wo alle anderen Themen weggeblasen werden, der stärkste gewinnt und als solcher in DE umjublt wird.
zum Beitrag19.11.2024 , 22:54 Uhr
Es ist doch irgendwie völlig Banane mit den Diskussionen hier.
Der Papst zeigt auf den Gorilla Kriegsverbrechen und Deutsche argumentieren daraufhin hecktisch ein halbes Jahrhundert nach dem "tausendjährigen Reiche" mit der zweitausendjährigen Geschichte der Katholischen Kirche für die Politik einer in Teilen rechtsextremen Regierung im Nahen Osten. Als ob man gar nichts gelernt hat.
zum Beitrag19.11.2024 , 22:01 Uhr
Meinen Sie nicht das ihre Gleichsetzung von Israel mit den Rechtsextremen, Nationalisten und Kriegsverbrechern in der israelischen Regierung zu weit geht? Vor diesem Hintergrund fühlt sich ihre Bezugnahme auf die Geschichte völlig falsch an.
zum Beitrag19.11.2024 , 21:47 Uhr
Gaza bzw. das Westjordanland snd seit über 60 Jahren besetzt, weil es vor über einem halben Jahrhundert einen Aufstand der heimischen Bevölkerung gegen die Besiedlung ihres Landes gab
Der Vergleich mit Deutschland passt daher nicht Die Besatzung hat keine Jahrzehnte angedauert, Deutschland wurde nicht eingedampft und zu einem alliierten Siedlungsgebiet, der Bevölkerung wurde nicht ihr Recht auf einen eigenen Staat vorenthalten und Sie müssen nicht Angst davor haben, dass ihr Haus niedergewalzt wird für alliierteSiedlungsprojekte.
zum Beitrag18.11.2024 , 16:01 Uhr
Pistorius ist beliebt, weil er so unauffällig ist. Er redet nicht viel, er muss sich um nichts kümmern und die Bundeswehr ist aktuell kein großes Thema er ist so grundsolide wie ein Verwaltungsbeamter.
Die Taktik per Unauffälligkeit solide zu erscheinen ist auch Scholz schon gefahren.
Um die nötigen Gelder für die Bundeswehr ringen andere. Für die Ukraine treten andere Parteien, insbesonder die Grünen um Habeck und Baerbock konsequenter und lauter ein.
zum Beitrag18.11.2024 , 07:28 Uhr
Weil der Artikel kein Kommentar war sondern ein Bericht.
zum Beitrag18.11.2024 , 07:04 Uhr
Richtig so. Es sollten alle Politiker und andere Bürger Beleidigungen konsequent ahnden lassen. Der Diskurs, wie er sich insbesondere auch auf X gestaltet, vergiftet den politischen Diskurs. Und von dem ist jeder betroffen.
zum Beitrag17.11.2024 , 23:37 Uhr
Das die Parteien nicht nur aus ihren Vorsitzenden bestehen und diese einsam entscheiden ist natürlich klar.
Man sollte sich aber ach nicht die Entscheidung von Scholz so zurechtbiegen, als ob sie von Lindner gefällt wurde und dann auch noch darüber empört sein. DAS ist aktuell die schlechte One-Men-Olli-Show.
zum Beitrag17.11.2024 , 18:23 Uhr
Scholz ist nicht in der FDP und Lindner hat die Ampel nicht beendet.
Es ist daher reichlich irrelevant auf welche Szenarie sich die FDP vorbereitet hat. Fakt ist, das Scholz die Ampel beendet hat und kein Interesse an geordnet eingeleitete Neuwahlen hatte.
Die Ampel hat nicht mal ihr Ende ordentlich hin bekommen. Auch da hat Scholz als Kanzler versagt.
zum Beitrag17.11.2024 , 14:39 Uhr
"Beeindruckend ist die Friedfertigkeit des Onkels und des 13!-jährigen Sohnes, sie wollen nur in Frieden leben"
Das war vor dem 7. Oktober in deutlicher Mehrheit die Einstellung der Palästinenser im Gaza.
zum Beitrag16.11.2024 , 20:55 Uhr
Und welche Definition benutzen Sie, anhand derer Sie behaupten, dass Herr Brax sich eine eigene Definition zusammenstrickt (was er übrigens nicht getan hat)? Bzw. welche Definition, auf die Sie sich berufen, unterstützt überhaupt die Bezeichnung für die Fälle in Amsterdam?
zum Beitrag16.11.2024 , 18:49 Uhr
"Aber leider nutzt Herr Brax auch das Mittel der Relativierung, indem er Schmähgesängen Strafrelevanz zuordnet und ein Pogrom nach Anzahl der Übergriffe definiert."
Ein Pogrom steht laut Wikipedia "für Hetze und gewalttätige Angriffe gegen Leben und Besitz einer religiösen, nationalen oder ethnischen Minderheit mit Duldung oder Unterstützung der Staatsgewalt."
Marodierende israelische Hooligans sind weder eine "religiösen, nationalen oder ethnischen Minderheit" in den Niederlanden noch wurden die Fankrawalle irgendwie vom niederländischen Staat geduldet und unterstützt.
Man muss also davon ausgehen, dass die Begriffsverwendung "Pogrom" falsch ist und sich fragen, was mit der falschen Verwendung erreicht werden soll.
zum Beitrag16.11.2024 , 18:41 Uhr
Was ist an rassistischen Fans, die darüber jubeln, dass eine Region kinderfrei geballert wurde jüdisch? Es ist ein Unding, dass die Netanjahu Fans und die israelischen Rechtsextremen Juden vorschieben, um dahinter die israelischen Kriegsverbrechen zu verstecken.
zum Beitrag16.11.2024 , 18:36 Uhr
Manchmal reicht bereits ein Provokateur, der darüber jubelt, dass eine Region kinderfrei geschossen wurde.
zum Beitrag16.11.2024 , 18:20 Uhr
"Abgesehen davon lässt sich dieser Artikel zusammenfassen als „die Juden waren selbst schuld“. "
Rechtsradikale marodierende Hooligans, die sich lautstark über getötete Kinder im Gaza freuen, als Teil des Judentums zu begreifen geht gar nicht.
zum Beitrag16.11.2024 , 15:57 Uhr
Ich würde ihre Aussage "Ein gut situierter Akademikerzirkel, der zukünftig seine Ratschläge gerne für sich behalten darf." bei keinem von beiden Kategorien einordnen. Ich halte solche Sätze für typisches antielitäres rechtspopulistisches Stammtischgerede von Menschen, die noch nicht einmal wissen was Ethik überhaupt ist.
zum Beitrag16.11.2024 , 15:40 Uhr
Nö. Aber diese unwissenschaftliche Dawkins-Verherrlichung bei der solch ein Kokolores heraus kommt, dass dieser einem Großteil der Weltbevölkerung die Fähigkeit zu ethisch-moralischen Handeln abspricht, ist schon echt dummes Zeug.
Entweder hat also der Messias Dawkins selber einen Knacks weg oder seine Jünger.
zum Beitrag16.11.2024 , 12:20 Uhr
Genau. Und zusätzlich sollte die Rechte klarstellen, dass Nationalismus, Kriegsverbrechen, Vertreibung und Landdiebstahl keine Optionen sind und den betroffenen Menschen ein Existenzrecht zugestehen.
zum Beitrag16.11.2024 , 12:17 Uhr
Das gleiche sollte natürlich auch für jene gelten, die Kriegsverbrechen gutheißen wo ein Vielfaches an Unschuldigen getötet werden im Vergleich zu den Massenmorden der Hamas. Auch diese Menschen sollten von der politischen und medialen Bühne verschwinden.
zum Beitrag16.11.2024 , 10:43 Uhr
Die Antireligösen haben ihr Leckerli bekommen 😋
zum Beitrag16.11.2024 , 10:41 Uhr
Dawkins ist Zoologe 🤩.
Ethik ist nicht sein Fachgebiet.
zum Beitrag16.11.2024 , 10:04 Uhr
Um weniger Moral geht es dich gar nicht. Man sollte schon wissen, dass der Ethikrat fachlich arbeitet. Das ist ein eigenes Forschungsfeld. Und das es unterschiedliche Forschungsfelder gibt bedeutet nicht das man in einem von diesen oder anderen Berufsgruppen moralisch höher steht.
zum Beitrag16.11.2024 , 09:51 Uhr
Sie gehen wohl auch lieber zum Klempner statt zum Zahnarzt, weil der soll seine Kompetenz als Akademiker ja "gerne für sich behalten". Na immerhin können Sie nach einem Klempnerbesuch ihre Zähne ja noch "für sich behalten". 🤪
zum Beitrag16.11.2024 , 09:47 Uhr
Warum machen Sie die Ethik lächerlich? Und warum instrumentalisieren Sie Supermarktkassiererinnen, die selber wissen, dass Sie fachlich wo ganz anders unterwegs sind und ihre Meinung nicht als fachliche ethische Meinung verkaufen würden?
Was halten Sie eigentlich davon, dass Trump FOX-News Moderatoren als Verteidigungsminister einsetzt? Meinen Sie, der kann das?
zum Beitrag15.11.2024 , 19:02 Uhr
"auch gegen eine FDP."
muss heißen "mit der FDP". Die war da ja noch mit n der Regierung.
zum Beitrag15.11.2024 , 18:59 Uhr
So lange man die Umweltkosten heraus läßt aus der privaten Rechnung mag das wohl stimmen. Aber wehe, man soll diese auch noch zahlen.
zum Beitrag15.11.2024 , 18:42 Uhr
Wenn die Wähler das Geld lieber für irgendeinen Kokolores ausgeben, statt sich gegen den Klimawandel aufzustellen, dann sollen sie doch bitte eine andere Partei wählen. Dann ist das eben so. Dann soll man nicht jene die die Notwendigkeiten anders sehen, damit behelligen irgendwelchen Unsinn zu beschließen.
zum Beitrag15.11.2024 , 11:56 Uhr
In Wilstedt hat die SPD eine 55% Mehrheit.
zum Beitrag15.11.2024 , 11:27 Uhr
Wenn die Resolution dazu dient Kritik an israelischen Nationalismus, Landraub, Vertreibung, willfährige Gerichtsbarkeit, Rechtsextreme in der Regierung und Kriegsverbrechen unterzubuttern, dann werden Netanjahus Freunde nicht nur in den USA Wahlen gewinnen
zum Beitrag15.11.2024 , 11:19 Uhr
„Alternativ kann natürlich alles Leben weggebombt werden. Wenn das Völkerrecht das hergibt, ist es bestimmt in Ordnung.“
Das ist schon lange kein „kann“ mehr sondern erklärte Realität (siehe meinen Beitrag oben). Das Völkerrecht bzw. Das Kriegsrecht wird extrem pervertiert verwendet und ist in den meisten Fällen bei 70% zerstörten Gebäuden offensichtlich nur eine verlogene Ausrede.
zum Beitrag14.11.2024 , 22:44 Uhr
70 Prozent der Gebäude im Gazastreifen wurden laut US-Geheimdienst zerstört ( www.zdf.de/nachric...ft-israel-100.html ) Auch viele Felder sind zerstört, die Menschen, die sie bewirtschaften entweder getötet oder vertrieben. ( www.fr.de/politik/...-uno-93302844.html )
Es geht also nicht um eine Schule, die auch als Waffenlager genutzt wird. Es wird nahezu jedes Gebäude zerstört und zerstört sogar Äcker. Es geht Israel darum den Gaza-Streifen unbewohnbar zu machen. Da wird jegliche! Infrastruktur zerstört und man nimmt dabe keine Rücksicht auf die Unschuldige.
Die Debatten um einzelne Schulen, in denen sich Hamas-Kämpfer dienen sind Rauchbomben die von der flächendeckenden Zerstörung des Gaza ablenken sollen. Es gibt an keiner Stelle im Gaza Schutz vor der Tötungsmaschinerie der israelischen Armee.
Das entspricht dem Plan des ehemalige israelischenGeneral Eiland, der die vollständige Evakuierung des nördlichen Gaza beinhaltet und alle verbliebenen Zivilisten als militärische Ziele ansieht. en.wikipedia.org/w...i_generals%27_plan
zum Beitrag14.11.2024 , 19:55 Uhr
Da sind Sie in der Bringschuld.
Sie sind es, der behauptet, dass noch eine funktionierende Hamas existiert und müssten die Namen derjenigen Führenden nennen könne, mit denen man über eine Freilassung nich reden kann weil noch nicht von Israel gezielt getötet.
Israel tötet nicht nur Führende. Bei der flächendeckenden Zerstörung der Städte ist es auch sehr wahrscheinlich, dass Israel die Tötung von Geiseln als Kollateralschaden mit eingeplant hat. Bei 70% Kinder und Frauen unter den Zehntausenden Getöteten ist es wahrscheinlich, dass auch der Tot von vielen Geisel wissentlich in Kauf genommen wurde.
Bei dem Gehabe der rechtsextremen israelischen Regierung, alles aus dem Weg zu räumen was zu einer Befreiung der Geiseln führen könnte, läuft zumindest eins nicht weg: das Argument, dass die Hamas doch erst die Geiseln freilassen kann.
zum Beitrag14.11.2024 , 11:45 Uhr
Am Klimawandel beizutragen darf nicht die günstigere Option sein. Die Benzinpreise sind noch viel zu günstig und müssen mit Ansage stetig steigen, so dass Neukäufer sich darauf einstellen können in ziemlich naher Zukunft für CO2-Ausstoss ordentlich zahlen zu müssen.
Ich hoffe die geplanten Steigerungen in Zukunft werden nicht wie unter Trump aus angeblich sozialen Gründen wieder eingesackt.
zum Beitrag13.11.2024 , 23:35 Uhr
Das Israels Rechte und Nationalisten dort seit Monaten Zivilisten tötet ist dich schon lange bekannt und wird fleißig verteidigt.
zum Beitrag13.11.2024 , 22:55 Uhr
Immer wieder wird geschrieben: "Einfache Lösung: Die Hamas gibt auf, läßt die Geiseln frei und Netanjahus extreme Mitregenten haben kein Druckmittel mehr."
Israel baut mittlerweile Straßen im Gaza. Die palästinensischen Siedlungen son in Schutt und Ache gelegt. Die führenden Hamas-Personen würden getötet.
Kurz also: Es gibt Keine Hamas mehr, keine Führung, die "aufgibt". Das Argument kann also bis zum St. Nimmerleinstag für Tötungen von Palästinensern verwendet werden. Und offensichtlich wird es verwendet.
Ein Interesse an führende Hamasmitglieder, die aufgeben könnten besteht nicht. Daran sind die Nationalisten und Rechtsextremisten erklärtermaßen auch nicht dran interessiert
.
zum Beitrag13.11.2024 , 22:36 Uhr
Welche Hamas? Gaza ist ein Schutthaufen!
zum Beitrag13.11.2024 , 22:31 Uhr
Es ist ein Disaster, dass im Namen des Judentums in Israel Nationalisten und Rechtsextreme zehntausende töten und hunderttausende verstümmeln und ausgerechnet in Deutschland meint, mit Bündnistreue zu eine rechtsextremen Regierung Juden in Deutschland schützen zu können. Der Paradigmenwechsel, das Rechtsextremismus der neue Kampf gegen Antisemitismus ist, funktioniert nicht.
zum Beitrag13.11.2024 , 22:20 Uhr
So werden "westliche Werte", Humanismus und Liberalismus nicht weltweit überzeugen können, wenn man Menschen nicht vor dem absichtlichen Hungertot zu schützen vermag.
zum Beitrag13.11.2024 , 19:39 Uhr
Allein im Raum NRW wohnen 20 Millionen!
zum Beitrag13.11.2024 , 19:37 Uhr
Die Organisation der privaten Weihnachtsfeier?
Kommt da ein Fußballverein vorbei. Wenn ja: dann sind ja genügend gestandene Männer und/oder Frauen dabei, die das dann mal über, statt sich einfach nur stumpf bedienen zu lassen.
zum Beitrag13.11.2024 , 19:29 Uhr
Da lässt man am nächsten Bahnhof die Bahnpolizei kommen und setzt die randalieren Alkies vor dem Bahnhof sitzen.
zum Beitrag13.11.2024 , 19:27 Uhr
Da war die Bahn verantwortlich. Die Hampels hätten beim nächsten Bahnhof auf den Bahnsteig gesetzt werden müssen.!
zum Beitrag13.11.2024 , 00:27 Uhr
Na ja. Berlin hat n kurzer Zeit nach dem Verfassungsgerichturteil im November 22 im Februar 23 die Nachwahlen durchgeführt.
Vielleicht sollte man sich die Berliner als gutes Vorbild nehmen statt als schlechtes Beispiel
zum Beitrag13.11.2024 , 00:23 Uhr
Der einzige wichtige Tag ist Heiligabend wenn es die Geschenke gibt 😋
Das nun die ganze Spekulatiuszeit so besonders wichtig ist, dass sie von politischen Debatten frei gehalten werden muss, halte ich für überbewertet.
"Verschnaufpausen" fallen auch nicht in diese Zeit. Die langen Urlaube finden im Sommer statt ... kurz vor dem September also, wo regulär die nächsten Wahlen stattgefunden hätten. Da ist die Winterzeit wesentlich besser geeignet für Wahlen
zum Beitrag13.11.2024 , 00:15 Uhr
"Dann würde der Wahlkampf wieder auch in die Ferien um Weihnachten und Neujahr fallen. Haben wir da nicht etwas anderes zu tun?"
Genau! Da sitzt man doch im Flieger um in den Urlaub zu fliegen. Wer will da noch über den Klimawandel debattieren! 🤪
zum Beitrag13.11.2024 , 00:10 Uhr
Warum sollte man mit der AfD koalieren. Die Gründe, weshalb keine Partei das will sind doch offensichtlich. Oder haben Sie Argumente für eine Koalition mit der AfD.
Sicher nicht. Deshalb sind diese Hinweise auf Misstrauensvoten auch immer so sinnbefreit.
Beside: Die AfD könnte übrigens auch ohne Misstrauensvotum in die Ampel einsteigen.
zum Beitrag13.11.2024 , 00:04 Uhr
Für die Kürze der noch vor uns liegenden Regierungszeit ist das keine Option und es gibt auch keine Koalitionen dafür, die eine Mehrheit garantieren.
zum Beitrag13.11.2024 , 00:01 Uhr
Guter Punkt. Solche Probleme gab es auch seinerzeit bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen. Da müsste die SPD und Grüne konsequent über ihren eigenen Schatten springen wie die CDU in Thüringen und gegen Scholz stimmen. Wird spannend, ob die das hin bekommen.
Es würde aber auch der AfD viele Stimmen kosten bei der dann folgenden Wahl spätestens im September. In dem Hoch in dem die AfD sich gerade befindet, giert diese eher nach Neuwahlen. Sie wird also nicht rumtrollen.
zum Beitrag12.11.2024 , 23:55 Uhr
"Die SPD wurde damals öffentlich zur Großen Koalition gezwungen, gegen ihre Festlegung, gegen ihre Interessen."
Ach Gottchen. Sie stellen die SPD ja ganz schön vertrottelt und devot dar und zudem als eine Partei, die nur Eigeninteressen bzw. Parteiinteressen ("ihre Interessen") verfolgt.
Mit solchen gutgemeinten Wahlkampf-Narrativen leisten Sie der SPD einen Bärendienst
zum Beitrag12.11.2024 , 23:45 Uhr
"Dass Merz sich gerade zu fein ist, bis zum Ende der Legislatur einzuspringen, ist ein böses Omen für seine Fähigkeiten."
Das sind ja ganz neue Töne. Merz soll Kanzler von SPD und Grüne gewählter Zwischenkanzler werden so ganz ohne jegliche Koalitionsgespräche. Dafür einen Tag nach Beginn der Karnevallszeit ein dreifaches Tatä Tatä Tatä soundcloud.com/megajeck/tusch-dreifach
zum Beitrag12.11.2024 , 23:36 Uhr
Wie soll Merz einspringen wenn Olli der Lokführer nicht gehen will? Warum gibt Oli der Lokführer nicht die entsprechenden Waffen für die Ukraine frei?
zum Beitrag12.11.2024 , 23:33 Uhr
"damals"
Es gab noch nie eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Vor allem keine gewählte. Und schon gar keine, die die von der SPD gestützt wurde. Die einige gewählte Minderheitsregierung, die mir bekannt ist, war RRG in Thüringen. Mit Unterstützung der CDU!
In der Pflicht (zu Kompromissen) sind bis zu den Neuwahlen alle Parteien. Ganz vorne in der Pflicht stehen dabei die zwei Restleuchten der Ampel; Grüne und SPD.
zum Beitrag12.11.2024 , 22:07 Uhr
"Nun läuft die Zeit ab. Was hat sich seitdem getan?"
Was soll das für eine Frage sein? Ist an der taz die Meldung von vor einigen Tagen spurlos vorbei gegangen?
++ Experten warnen vor Hungersnot in Nord-Gaza ++
www.tagesschau.de/...t-freitag-202.html
zum Beitrag12.11.2024 , 13:09 Uhr
Es ist schon klar, dass sie damit eine Koalition mit der AfD als Alternative propagieren?
zum Beitrag12.11.2024 , 13:07 Uhr
Ein Zug in dem der Lokführer (Scholz) nicht mehr entscheiden kann, an welchen Haltestellen er halten und welche Weichen er stellen darf und der nur noch für das Rest-Kohleschaufeln zuständig ist, braucht niemand.
Es braucht dringend und schnell einen Lokführerwechsel mit neuem Fahrplan.
zum Beitrag12.11.2024 , 13:02 Uhr
"Dass eine Krankenhausreform seit 20 Jahren notwendig ist, wird durch CDU Idiologie ausgebremst."
Wer die Krankenhausreform für wahltaktische Spiele missbraucht bremst diese mit Sicherheit aus. Eine klares gemeinsames Bekenntnis zu Neuwahlen hält den Ball flach in der Bevölkerung, nimmt der AfD den populistischen Wind aus den Segeln und macht die Abgeordneten im folgenden frei für ruhige Entscheidungen zum Thema.
zum Beitrag12.11.2024 , 12:57 Uhr
Das Urteil zur Berliner Nachwahl kam am 16.11.22. Am 12.2.23 fanden bereits die Nachwahlen statt. Das ging also für Berliner Verhältnisse richtig fix und ohne Geplärre über die Bühne, dass man das über Weihnachten nicht schaffen würde.
Die Berliner Nachwahl ist das beste Beispiel für "Wir schaffen das!".
zum Beitrag12.11.2024 , 12:33 Uhr
Zur Nachwahl kam es, nachdem der Berliner Verfassungsgerichtshof am 16. November 2022 die Wahl vom 26. September 2021 wegen massiver Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt hat. Die Wahl fand statt am 12. Februar 2023. Also relativ fix.
Was Berlin kann, kann DE schon lange. 🤪
zum Beitrag11.11.2024 , 16:27 Uhr
Streetfoodläden und Kioske führen auch zu einer Outdoor-Partykultur mit Lärm, der den dort Wohnenden mächtig auf den Keks gehen kann.
Die taz und der Weser-Kurier berichteten hierzu über das Bremer Viertel: taz.de/Partylaerm-in-Bremen/!5796102/ , www.weser-kurier.d...w0wezkt7evc5j543w3
zum Beitrag11.11.2024 , 08:41 Uhr
Wahlkampf über die Weihnachtszeit ist eine gute Sache, Die Leute haben Zeit und können im kleinen Kreis über Wahlkampfthemen debattieren. Heiß gelaufen sind sie unter der Ampel ja bereits.
zum Beitrag10.11.2024 , 00:45 Uhr
Wilhelm Weitling, der Urvater des deutschen Kommunismus und Gründer des Bund der Gerechten, welcher als Vorläufer und Keimzelle der späteren sozialistischen und kommunistischen Parteien Europas und der Welt gilt, war ... war Frühsozialist mit christlichen Überzeugungen. ( de.wikipedia.org/wiki/Wilhelm_Weitling )
Was also soll das spalterische Bestehen auf säkulare Grundlagen des Linksseins, wenn die Wurzeln dafür m Christentum liegen?
zum Beitrag09.11.2024 , 17:12 Uhr
Das hört sich aber heftig nach dem ollen Wilhelm an: "Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur Deutsche! " ( www.dhm.de/lemo/bestand/objekt/pl004507 ) Ist den gnädigerweise noch etwas Opposition erlaubt ( was ja keine Groko ist) ?
zum Beitrag09.11.2024 , 16:59 Uhr
Die Grünen werden aufzeigen müssen was ihre Ziele kosten und ob diese finanzierbar sind. Eine Neuauflage von Wünsch-Dir-Was wird keinen Anklang finden. Auch bei den anderen Parteien nicht.
zum Beitrag09.11.2024 , 15:16 Uhr
So so. Sie hätten also eine noch schärfere Einhaltung der Schuldenbremse gefordert.
zum Beitrag09.11.2024 , 12:00 Uhr
"Die Schuldenbremse hat die Ampel gekillt"
Ja, die Misere fing an, als das Verfassungsgericht den Bundeshaushalt einkassierte.
Die Ampel zerbrach aber nicht daran, sie zerbrach, weil sie mit dem vorhandnen Geld (das immer noch den größten Haushalt darstellte) nicht umgehen konnte. Sie konnte keine Prioritäten setzen. Man wollte gleichzeitig ein "Weiter So!" und eine "Zeitenwende". Jedem sollte es recht gemacht werden.
Darüber hinaus wurde eine Politik betrieben, die die Wirtschaft im gegensatz zu anderen Ländern in eine Rezession steuerte.
Und das "Wärmepunmpengesetz" wäre mit ein wenig mehr politisch handwerklichen Können auch durchgerauscht.
„Mehr Fortschritt wagen“ war da nicht zu beobachten. Das war ängstliche hektische Poltik von Fahranfängern. die dann den Wagen vor die Wand gefahren haben.
zum Beitrag09.11.2024 , 10:23 Uhr
"Scholz’ Vorhaben, bis zur Auflösung des Bundestags mit den Stimmen seiner rot-grünen Minderheitsregierung und der Union doch noch ein paar relevante Punkte durch den Bundestag zu bringen, ist für CDU und CSU eine zweischneidige Sache ..."
Sowohl die CDU wie auch SPD & Grüne könnten im noch Gesetze durch den Bundestag bringen im gegenseitigem Einvernehmen und Vorgriff auf mögliche Koalitionen nach den Neuwahlen. Was nicht funktionieren wird ist Einseitigkeit.
Zustimmung zu Gesetzen gab es übrigens von der CDU auch schon vor Ende der Ampel, bspw. beim Sondervermögen Bundeswehr.
zum Beitrag08.11.2024 , 18:15 Uhr
"Unwahrscheinlich, dass SPD und Grüne zu Merz Mehrheitsbeschaffer werden wollen."
Es gibt nur einen Mehrheitsbeschaffer. Das sind die Wähler. Wenn Parteien sich dann aus Geschmacksgründen aus der Verantwortung verkrümeln, dann werden sie bei der nächsten Wahl von den Wählern zerbröselt.
zum Beitrag08.11.2024 , 16:51 Uhr
Mir fehlt eine deutliche Stellungnahme der Grünen dazu. Es ist ein Fehler sich bei dem Thema weg zu ducken.
zum Beitrag08.11.2024 , 16:23 Uhr
Nun ja. BWL ist wohl dass, was der Ampel ermangelte.
Die Noten in Wirtschaft für Deutschland sehen sehr bescheiden aus. Durch mehr Taschengeld wird man halt auch nicht klüger.
zum Beitrag08.11.2024 , 16:12 Uhr
" brauchen auf linker Seite deutlich mehr Populismus und weniger Elfenbeinturm wenn wir die Rechtspopulisten schlagen wollen."
Man kann mit linkem Benzin kein Feuer löschen dass durch rechtes Benzin entfacht wurde. ImmGegenteil, das rechte Feuer ernärt sich davon.
zum Beitrag08.11.2024 , 16:06 Uhr
"Die Struktur US-amerikanischer Parteien bringt es mit sich, dass sich deren Programmatiken in Wahlkämpfen und durch erfolgreiche Personen und Koalitionen herausbilden"
Das Ergebnis ist Trump, der sich auch gegen mehrheitlich völlig andere Vorstellungen bei den Republikanern durchsetzen und diese Partei so völlig nach seinen Vorstellungen umkrempeln konnte.
Möglich machte das die finanzielle Macht Trumps.
Das System ist aber bei dennDemokraten nicht viel anders. Auch dort kommen die führenden Politiker aus den reichen Familien des Landes.
zum Beitrag08.11.2024 , 15:48 Uhr
"Verkennen wird auch Merz, dass es da die AfD gibt."
Dieser Charakter? Gehen Sie noch weiter im Populismus gegen Merz als das übliche Politikerbashing? Das ist doch genau die Soße, von der die AfD lebt.
zum Beitrag08.11.2024 , 15:31 Uhr
Für Klimapolitik braucht es Geld und dafür braucht es eine mehr als deutliche Mehrheit um Parlament um die verfassungsmäßige Schuldenbremse zu überwnden.
Scholz war dabei nie zur Zusammenarbeit mit der CDU bereit. Da ging Machtpolitik vor Klimapolitik. Das ist bei den Neuwahlen jetzt nichts anderes.
Mit Blackrock Budenzauber kann man das klimapolitische Versagen der Ampel nicht erklären.
zum Beitrag08.11.2024 , 14:20 Uhr
Die Grünen müssen überzeugende Antworten finden auf die Kritik an Ihnen und der Ampel ohne sich dabei zu verbiegen.
Sie müssen sich vor allem ehrlich machen zum Umgang mit der Schuldenbremse, wo dann die Prioritäten liegen sollen und wo sie Einschnitte sehen.
Ein Auftritt, der wie die letzte Ampel auf einen erneuten Verfassungsbruch hinausläuft, wird nicht überzeugen.
zum Beitrag08.11.2024 , 13:36 Uhr
"Bemerkenswert ist, das weder Journalisten, noch Politiker auf die Möglichkeit hinweisen, dass die Regierung über ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst werden kann. "
Wer brauch eine neue Koalition, die zwei drei Monate regiert bis zu den Neuwahlen dann? Das ist keine Option. Da ist nichts Bemerkenswertes daran, dass der Weg nicht verfolgt wird.
Sofortige Neuwahlen sind der beste Weg aus der Misere.
zum Beitrag08.11.2024 , 13:32 Uhr
"Statt sich in den Dienst des Landes zu stellen und politische (staatsmänische) Verantwortung zu übernehmen. ..."
Hmmm. Im Gegensatz zu Scholz, ist Merz sofort bereit dazu , sich Neuwahlen zu stellen um dann politische Verantwortng zu übernehmen.
zum Beitrag08.11.2024 , 13:28 Uhr
Drängelei
Wir haben eine nicht mehr voll funktionstüchtige Regierung ng, die nur noch den Status Quo verwalten kann und keinen neuen Haushalt mehr beschließen kann.
Natürlich braucht es da sehr sofortige Neuwahlen.
Das Scholz da noch taktische Spielchen betreibt, um die SPD für die Wahlen noch irgendwie fit zu machen, macht die ganze Misere noch schlimmer und schadet dem Ansehen der Demokratie.
zum Beitrag07.11.2024 , 20:09 Uhr
"Vergötterung der Schuldenbremse"
Dieses Wording fällt auf den Linksliberalismus zurück und stellt diese als Politiker da, die nur Unmengen an Geld ausgeben können und wirtschaftlich nichts auf die Beine stellen können. Wer so schreibt stellt die SPD und die Grünen als Parteien dar, die nicht vor einem Verfassungsbruch zurückschrecken.
zum Beitrag07.11.2024 , 17:06 Uhr
Pfründe sichern mit einer Schuldenbremse? Wie soll das funktionieren?
zum Beitrag07.11.2024 , 17:03 Uhr
Scholz arbeitet nicht ehrlich und offen.
Er weiß, dass der Haushalt schon einmal die Schuldenbremse des Grundgesetz verletzt hat und vom Verfassungsgericht kassiert wurde.
Statt den Bürgern gegenüber ehrlich zu sein und offen mit einer prekären Haushaltssituation umzugehen sucht Scholz sich mit der FDP einen Schuldigen um das finanzielle Unvermögen der Ampel zu kaschieren.
zum Beitrag07.11.2024 , 08:33 Uhr
Neuwahlen im März sind eine gute Entscheidung. Sonst würde es statt Politik ein elendig langes Jahr lang Wahlkampf geben ohne das Probleme angepackt werden.
zum Beitrag06.11.2024 , 22:14 Uhr
"Netanjahu braucht den Krieg"
Nicht Netanjahu braucht den Krieg. Auch Israel braucht nicht den Krieg. Schon gar nicht brauchen Juden den Krieg.
Es ist die nationalistische ethnisch ausschließende Variante des Zionismus (in Israel auch als rechte Wahlliste "Religiöser Zionismus" bekannt), die Feindbilder als Triebfeder der Politik braucht und diese Bilder mit Nachdruckt pflegt und hegt um langsam und stetig Israel zu vergrößern.
zum Beitrag06.11.2024 , 21:02 Uhr
Die Lage der Palästinenser hat sich unter keinem amerikanischen Präsidenten verbessert, da agiert die USA nicht viel anders als DE. Und dass die europäische Rüstung hoch gefahren werden muss, ist auch ohne Trump schon seit Jahren klar und gesetzt.
zum Beitrag06.11.2024 , 20:50 Uhr
Besser als bei der Ampel. Und es soll ja besser werden. Oder?
zum Beitrag06.11.2024 , 20:48 Uhr
Und das alles mit der FDP 🤪
zum Beitrag06.11.2024 , 20:46 Uhr
Keine Neuwahlen bedeutet Futter für die AfD liefern. Sie können den sogenannten "etablierten Parteien" vorwerfen nicht mal einen soliden Abgang hinzubekommen.
zum Beitrag06.11.2024 , 19:10 Uhr
"Faktenfrei"
Warum ließ Israel eine halbe Million israelische Siedler im Westjordanland zu?
Eben. Israel hat nie einem Abzug der Siedler und einem eigenständigen Staat zugestimmt. Im Gegenteil.
zum Beitrag06.11.2024 , 12:06 Uhr
Nun mit Trump als Präsident hat Netanjahu freie Fahrt. Der Nahe Osten wird in einem Abgrund versinken.
zum Beitrag06.11.2024 , 08:08 Uhr
Nach dem letzten mal, als mit der jetzigen Strategie gegen palästinensische Angriffe vorgegangen wurde, entstand die Hisbollah. Was an der Strategie nachhaltig sein soll ist mir schleierhaft.
Israel will seit 70 Jahren die Palästinenser von Haus und Hof vertreiben und sie nicht als gleichberechtigte Nachbarn in Israel oder einem eigenen Staat haben. Das steht dem nationalistischen Ziel "Groß-Israel" im Weg. Das ist die Ursache des palästinensisch-israelischen Konflikts.
zum Beitrag06.11.2024 , 07:46 Uhr
Die Unterschiede, die ja tatsächlich existieren (sonst gäbe es keine städtischen Oberzentren) werden weg gewischt mit dem Hinweis, dass man ja mit dem Auto (auch der ÖPNV fehlt!) alles in kurzer Zeit erreichen könne.
Das schließt all jene Menschen aus, die aus den unterschiedlichsten Gründen nicht Auto fahren können oder wollen. Mit dem Rolator kommt man nirgendwo hin!
Auch der Wegfall von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum und die immer länger werdenden Pendlerstrecken werden so zur Seite gewischt.
zum Beitrag06.11.2024 , 07:29 Uhr
BLÖD, Sinwar und die Rechtsextremen und Nationalisten in Israel haben wohl ein gemeinsames Ziel: keinen Verhandlungsfrieden und keine Zweistaatenlösung.
zum Beitrag05.11.2024 , 08:45 Uhr
Eine mutige Frau, die deutliche verständliche Zeichen setzt. Respekt!
zum Beitrag04.11.2024 , 21:41 Uhr
Ich bin kein Freund von Springer oder Netanjahu, aber Springer Philosemitismus (im Sinne von „umgekehrter Antisemitismus“) zu unterstellen wegen seinem langjährigen Einsatz für Israel halte ich dann doch für zu billig. Zudem ist das ein Begriff, der ursprünglich als abwertendes Schlagwort vor allem von Antisemiten verwendet wurde.
zum Beitrag04.11.2024 , 21:27 Uhr
In Israel wählen Nationalisten Rechtsextreme in die Regierung. In den USA wählen Rechtsextreme Trump.
Jüdisch sein ist kein Garant für optimales Verhalten. Und Fans von Netanjahu und islamophobe Wähler fnden sich auch bei amerikanischen Juden. Natürlich wählen diese Trump.
Das unsägliche Terror-Attentat der Hamas hat natürlich auch in den USA Spuren hinterlassen. Gewalt erzeugt Hass, nicht nur wenn unschuldige Palästinenser zu Tausenden getötet werden. Und da ist bei vielen dann der Seelenfänger Trump mit seinen Hass-Botschaften die Wahl. Das ist nachvollziehbar.
Aber Gott sei Dank wählen Juden in Amerika noch mehrheitlich demokratisch.
zum Beitrag04.11.2024 , 13:13 Uhr
Wenn Wahlen als Belohnungssystem aufgefasst werden und nicht als Konsenssystem das regelt, was in einer Demokratie machbar ist, dann läuft da etwas falsch. Parteien zu wählen, die ihr Dasein mit Totalopposition, ein paar Prozent Rückhalt oder außerhalb der Parlamente fristen, dient maximal nur dem eigenen Seelenheil. Pöstchen besetzen auf Kanzeln dient niemandem.
zum Beitrag03.11.2024 , 09:49 Uhr
Damit wird die israelische Siedlungspolitik bzw. ein Boykott der rechtsextremen bzw. nationalistischen Siedler, die sich aggressiv und mit Gewalt im Westjordanland breit machen, unterbunden und für gut befunden seitens der Bundesregierung.
Nicht nur gegen antisemitischem Boykott wird ein Zeichen gesetzt, jeglicher Boykott wird damit behindert und Israel (bzw. der jeweiligen Regierung) eine Carte blanche überreicht.
zum Beitrag02.11.2024 , 19:06 Uhr
Für die Rechtsextremen in Israel, die wie z.B Dov Lior , Oberrabbiner von Hebron und Kiryat Arba im südlichen Westjordanland undVorsitzender des „Rates der Rabbiner von Judäa und Samaria “, erklären, dass selbst eine Million Araber „nicht einmal einen jüdischenFingernagel wert“ seien, ist das ein praktisches Gesetz.
Menschen, naheliegende Nazivergleiche äußern zu menschenverachtenden rechtsextremen Ideologien in Israel kann so in DE per Resolution ein Maulkorb verpasst werden.
zum Beitrag02.11.2024 , 18:45 Uhr
Ich hoffe, dass das Judentum und das jüdische Leben in Deutschland auch vor dem Rechtsextremismus geschützt wird, wie er sich aktuell in Israel bis in die Regierung hinein breit macht. Diesen Rechtsextremen darf in DE keine Plattform gegeben werden!
zum Beitrag02.11.2024 , 09:34 Uhr
Hier noch zusätzlich zu meinem Beitrag der Link zum Generalplan. en.wikipedia.org/w...i_generals%27_plan
zum Beitrag02.11.2024 , 09:33 Uhr
Solche Zitate werden in der Öffentlichkeit immer als Ausrutscher Einzelner abgetan. Diese Ansichten Eiland fanden aber auch ihren Niederschlag im Generalplan der IDF.
Zum von Eiland als Vorsitzender des Nationaler Sicherheitsrat ausgearbeiteten Generalplan Israels, in dem das Vorgehen beschrieben ist, gibt es in der englischen Wikipedia einen Artikel. Der Plan würde die vollständige Evakuierung des nördlichen Gazastreifens erzwingen , indem alle verbliebenen Zivilisten als militärische Ziele eingestuft und der Zugang zu Versorgungsgütern wie Lebensmitteln und Medikamenten in das Gebiet blockiert würde. Der Der Plan wurde demnach von der israelischen Regierung geprüft und - wenn auch nicht vollständig- angenommen.
zum Beitrag30.10.2024 , 22:04 Uhr
Hä?! Juden, die sich gegen die Kriegsverbrechen der Rechtsextremen in der israelischen Regierung vorgehen "hassen ihr Land" Gehen da gerade mit ihnen die Pferde durch?
zum Beitrag30.10.2024 , 22:00 Uhr
Zum Schweigen gebracht und in Sippenhaft genommen wurden die 40.000 von der rechtsextremen israelischen Regierung getöteten Palästinenser. Diese Kriegsverbrechen haben nichts mit dem Judentum zu tun und dagegen aufzustehen ist kein Antisemitismus.
zum Beitrag29.10.2024 , 21:37 Uhr
"Bis dahin will Israel eine Alternative zum UNRWA schaffen. "
Die Mitarbeiterlisten der UNRWA waren Israel auch schon vor dem Hamas-Attentat bekannt. Sie wurden regelmäßig von der UNRWA geliefert um nd Israel hat diese für gut befunden. Was soll sich da ändern wenn Israel die Listen nun selber erstellt?
zum Beitrag29.10.2024 , 21:30 Uhr
Wagenknecht geht die Landespolitik am Arsch vorbei. Man sollte deutlich diese verflüssige Forderung als Lackmustest für das BSW zur Disposition stellen um zu schauen wie ernst es dem BSW mit der Landespolitik ist.
zum Beitrag29.10.2024 , 19:09 Uhr
Was hat Netanjahu dafür bekommen, dass er Den Geldhan nach Sinwar nicht abgedreht hat? Eine monatelange Finanzierung und Vorbereitung des 7. Oktobers unter Beobachtung und dem Wissen des israelischen Geheimdienstes.
zum Beitrag29.10.2024 , 18:58 Uhr
"Ein Bericht über zahlreiche Lehrer von UNRWA-Schulen, welche die Hamas-Massaker vom 7. Oktober gefeiert haben."
Solche Lehrer gibt es sicherlich auch an deutschen Schulen. Keiner kommt aber deswegen auf die spinnerte Idee die Schulen in DE zu schließen.
Solche Vorfälle sind nur der Anlass die Bildung für palästinensische Kinder noch weiter runter zu schrauben. Denn vor dem 7. Oktober war das Bildungssystem eh schon der israelischen Apartheidunterworfen und man hat selbst Schulen platt gemacht, die von der EU gefördert wurden. www.tagesschau.de/...te-schule-100.html
zum Beitrag29.10.2024 , 07:47 Uhr
Migranten verdienen im Durchschnitt 1000 Eur weniger als der "weiße" Teil der Bevölkerung.Da wird nicht gespalten, da ist seit langem ein dicker fetter Spalt vorhanden.
zum Beitrag28.10.2024 , 22:17 Uhr
Den Luftbilder, die aufzeigen, dass Israel Städte und selbst Felder flächendeckend zerstört nach dem Prinzip der verbrannten Erde werden Sie doch vertrauen? Oder hat die Hamas auch schon den Weltraum unter Kontrolle. www.youtube.com/watch?v=5QoXuyX9-50
Israels Politik steht nicht auf dem aus heiterem Himmel auf dem Prüfstand sondern weil es in den besetzten Gebieten seit Jahrzehnten eine nationalistische Politik der Apartheid und illegalen Aneignung betreibt. Sie steht auch nicht von angeblich bösen Feinden außerhalb Israels auf den Prüfstand sonder auch von innerhalb Israels
Das alles ist bestens dokumentiert von seriösen Quellen in Israel und außerhalb Israels.
zum Beitrag28.10.2024 , 21:59 Uhr
Die Frage ist doch: Soll Deutschland sich beteiligen an einer nationalistischen Politik (unter einer aktuell in Teilen rechtsextremen Regierung), die erklärtermaßen darauf aus gerichtet ist, das Staatsgebiet Israels massiv um die besetzten Gebiete zu vergrößern und dafür die Vertreibung der vorhandenen Bevölkerung zum Ziel hat. Soll solch ein Handel die Lehre aus dem Holocaust, der deutschen Geschichte, dem deutschen tödlichen Nationalismus sein?
Muss man eine in Teilen rechtsextreme Regierung unterstützen, die die Demokratie in Israel aushöhlen will und eine Politik betreibt, die gefährlicher für Israel nicht sein kann, weil Sie mit ihrer Annexionspolitik den Frieden im Nahen Osten seit und für Jahrzehnte behindert.
zum Beitrag28.10.2024 , 21:32 Uhr
In welchem Verhältnis stehen dieKriegsverbrechen Israels und der islamistische Mullahstaatbei Ihnen? Rechtfertigt der iranische Repressionsstaat für Sie Kriegsverbrechen gegen unbeteiligte Palästinenser ? Ist das Verhungern lassen von Menschen in einem abgeriegelten Getto eine legitime Vorgehensweise?
zum Beitrag28.10.2024 , 17:41 Uhr
Warum hat Netanjahu diesen Terroristen wieder raus gelassen und danach offen agieren lassen? Warum hat er den Geldfluss für die Hamas laufen lassen und Sinwar machen lassen?
Der Grund ist bekannt. Netanjahu brauchte Sinwar bzw. die Hamas um die gemäßigten Kräfte mit denen es zu einer Zweistaatenlösung kommen könnte zu verhindern.
zum Beitrag28.10.2024 , 17:37 Uhr
Das das Töten von mehreren Zehntausenden Unschuldiger nicht dazu beiträgt den Frieden zu fördern, kann man sich an 10 Fingern abzählen.
Die rechtsextreme nationalistische Regierung in Israel hat die Gefahren für Israel förmlich potenziert.
Aus einer mehrheitlich unbeliebten Hamas-Hansel hat sie mit ihren massenhaften Tötungen Unbeteiligter quasi Widerstandskämpfer gemacht und den weltweiten Rückhalt pro Israel auf ein Minimum reduziert.
zum Beitrag28.10.2024 , 17:27 Uhr
Das zeigt deutlich, dass es auch anders geht, dass die Tötung von 40.000+ Palästinenser und die Zerstörung ganzer Städte nicht notwendig und ein Kriegsverbrechen war.
zum Beitrag28.10.2024 , 12:33 Uhr
Eine Koalition, die nicht mal mehr einen gemeinsamen Wirtschaftsgipfel hin bekommt und wo die beteiligten Parteien ihre eigenen Show abziehen, sollte sich ehrlich machen und sich auflösen.
zum Beitrag28.10.2024 , 08:51 Uhr
Es wäre schon gut, wenn eine neue grüne Bewegung organisiert werden würde. FFF war schon zur Zeiten von Corona ausgelutscht und den Rest hat die LG mit einem Nullkommanichts bei der Europawahl vor die Wand gefahren.
Von daher wünsche ich den beiden viel Glück und ein glückliches Händchen.
zum Beitrag27.10.2024 , 20:21 Uhr
Mögen die Spiele beginnen! 🤪
zum Beitrag27.10.2024 , 10:40 Uhr
Seit Jahren hat die LG nur eines bewirkt: endlose ermüdende Diskussionen darüber, ob Nötigungen für einen guten Zweck die Mittel heiligen und straffrei sein sollten. Die mangelnde Kooperation vor Gericht ist da nur folgerichtig.
Es geht bei der LG schon lange nicht mehr um eine erfolgsorientierte Klimaschutzbewegung. Der Erfolg kommt bei soviel Rechthaberei unter die Räder.
zum Beitrag27.10.2024 , 10:13 Uhr
Wenn man als Rentner arbeit zahlt man nicht mehr in n die Rentenversicherng ein. Reduziert weiterarbeiten löst vielleicht Probleme bei Arbeitskräftemangel , nicht aber bei den Renten
zum Beitrag27.10.2024 , 10:05 Uhr
Das würde unabhängig von der Arbeit für eine generelle Verlängerung der Arbeit sprechen. Bei Arbeitsunfähigkeit gibt es immer noch die Frühverrentung.
zum Beitrag26.10.2024 , 16:59 Uhr
"Wohlhabende Boomer, die in Rente gehen, sollten länger arbeiten. Denn es muss eine solidarische Bewegung der reichen Alten mit den armen Alten entstehen."
Es war ein großes Fehler schon mit 20 an die Rente zu denken und für ein gutes Auskommen im Alter zu schuften. Man arbeitete nicht nur schon frühzeitig, man soll dann auch noch mehr arbeiten im Alter
zum Beitrag26.10.2024 , 16:48 Uhr
Was soll den an der Prognose "Autopartei" sein. Glauben Sie wirklich dass bei einem "grünen" Verkehrsminister die Zahlen rosig aussehen und die Prognose" Klimawandel" schon gar nicht mehr existiert?
Und einen wissenschaftlichen Gutachten und den Bearbeitern ohne jegliche Begründung "Glaskugelei" vorzuwerfen ist auch eine sehr schwache Argumentationsführung.
Die Verkehrsprognose ist extrem wichtig. Sie zeigt, dass noch größere Anstrengungen notwendig sind, um eine Verkehrswende hin zu bekommen. Mit Schönrednerei wird man nur in den Schlaf gewiegelt
zum Beitrag26.10.2024 , 08:40 Uhr
"Manche Offiziere kritisieren laut Krieg, dass religiös-zionistische Ideen inzwischen die Leitlinien für den Einsatz und das Verhalten der Soldaten und Kommandeure am Boden beeinflussen würden."
Was unter "religiös-zionistische Ideen" subsumiert werden kann, kann man sich vor Augen führen, wenn man sich die Liste „Religiöser Zionismus“ (HaTzionut HaDatit) in der Knesset anschaut, die aus drei rechtsextremen nationalen Parteien besteh und deren zwei Hauptparteien in der jetzigen Regierung sitzen.
de.wikipedia.org/wiki/HaTzionut_HaDatit
zum Beitrag25.10.2024 , 23:21 Uhr
Was stört Sie an den im Artikel erwähnten Aussagen im Grundsatzprogramm der Linkspartei zum Antisemitismus,Holocaust und dem Existenzrecht Israels?
Welche Hierarchie wollen Sie bezüglich von Opfer. Welche Gruppe steht da bei Ihnen vor anderen Opfern? Warum brauchen Sie überhaupt eine Opferhierachie?
zum Beitrag25.10.2024 , 21:11 Uhr
"Falls meine Quelle unseriös ist,bitte ich um Rückmeldung.Quelle:Audiatur-Stiftung,CH-6210 Sursee2
Die Audiatur-Stiftung ng dürfte bestens zum Niveau eines Ben Gvir passen. Recherchen sprechen von Propaganda und aggressive Lobbyarbeit. Selbst gegen israelische Vetranengruppen.
Der Chefredaktor der Schweizer Tageszeitung „Der Bund“ Artur K. Vogel, der von 1988 bis 1996 Nahost-Korrespondent des Tages-Anzeigers war, bezeichnet Audiatur-Online als „proisraelische Propaganda Website“.[ www.derbund.ch/aus...ieg/story/22753288 ]
Matthias Hagemann, Verleger der Basler Zeitung und Verwaltungsrat der Herausgebergesellschaft der jüdischen Wochenzeitung tachles, kritisierte die „aggressive Lobbyarbeit jener informellen vernetzten Audator-Gruppe . [ de.wikipedia.org/w...tisches_Engagement ]
"Der Stiftung „Audiatur“ und einigen Rechts-Aussen Parlamentariern missfiel, dass in Zürich eine Ausstellung der israelischen Organisation „Breaking the Silence“ stattfand. [...] www.palaestina.ch/...eaking-the-silence
zum Beitrag25.10.2024 , 20:29 Uhr
"Kopenhagen hat sich aus finanziellen Gründen so positiv umgebaut. [...] Der jetzige Retro-Minister ..."
Kopenhagen ist kein Minister sondern eine große Kommune in Dänemark. Wenn man Kopenhagen in DE will, dann muss man die Kommunen in DE antreiben. Sie sind für alle jene Felder verantwortlich, die eine Verkehrswende ausmachen: kommunaler Straßen- und Radwegebau, kommunale Verkehrsplanung und Betrieb der i.d.R. immer kommualen Verkehrsbetriebe.
Der Verweis auf den Verkehrsminister ist so typisch deutsch. Hier will man immer die eine führende Person haben, die scheinbar alles richten kann. Da muss man sich auch nicht mit der Kommunalpolitik vor der eigenen Haustür auseinander setzen.
zum Beitrag25.10.2024 , 19:22 Uhr
Haben Sie sich die stetig steigenden Zahlen der Anzahl der Pendler und Pendlerdistanzen in den Quellen angeschaut.
Was da sein muss ist da natürlich nicht draus zu lesen, aber für einen Rückgang des Pendels sprechen die Zahlen ganz und gar nicht. Leider. Man sieht die Realität mit einer rosa Brille, wenn man Homeoffice schon als die Verkehrswende ansieht.
zum Beitrag25.10.2024 , 10:17 Uhr
Die Autoindustrie soll dafür zahlen, dass Sie in der Vergangenheit Verbrenner genutzt haben?
zum Beitrag25.10.2024 , 10:14 Uhr
"Und nu kommst du, Wissing!"
Soll Wissing ihnen das Auto verbieten?
Die Realität sieht dich völlig anders aus. Verantwortliche gibt es viele und Lösungen können da nicht von einer einem Ministerium getroffen werden
Beispielsweise ist aufgesetztes Parken auf Bürgersteigen bereits seit langem verboten. Trotzdem scheren sich selbst die rot-rot-grünsten Kommunen und Bundesländer nur wenig um die Gesetzeslage und müssen über Gerichte dazu gezwungen werden Autos von den Gehwegen zu vertreiben.www.zdf.de/nachric...gsgericht-100.html
Verkehrspolitik als einsame Aufgabe eines Verkehrsministers zu sehen ist gleich zu setzen mit Wegschauen.
zum Beitrag25.10.2024 , 09:31 Uhr
"Zu den Veränderungen haben die jüngsten Krisen viel beigetragen. Corona hat die Arbeit im Homeoffice befördert und Videokonferenzen verbreitet. In der Folge pendeln Arbeitnehmer weniger oder sparen sich Dienstreisen. "
Auf welche Zahlen beruht diese Aussage?
"Immer mehr Deutsche pendeln zum Arbeitsplatz" vermeldet tagesschau.de 2024 ( www.tagesschau.de/...r-pendler-102.html )
Die Pendler-Zahl nimmt stärker zu. 2022 sind 20,3 Millionen Menschen gependelt. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Jahr 2012. Die durchschnittliche Pendeldistanz betrug im Jahr 2000 etwa 7 km; heute liegt der Durchschnitt bei fast 18 km. ( www.deutschlandatl...en.html#_s29u2ufvk )
zum Beitrag24.10.2024 , 11:36 Uhr
Ich habe mich schon häufig gefragt, wieso das Artensterben so untergegangen ist beim Thema Klimawandel. Wahrscheinlich hat es damit zu tun, dass beide Probleme anthropozentrisch angegangen werden. Da haben andere Lebewesen halt einen schlechten Stand in der Prioritätenliste.
zum Beitrag21.10.2024 , 21:28 Uhr
"Abgesehen davon, dass sich viel selbst ergoogeln lässt"
Nein Berichte zu konkreter sexualisierter Gewalt im Rahmen von Institutionen existieren (mit Ausnahme der Kirchen vielleicht) nicht.
Kommunen oder Bundesländer führen keine Berichte über sexualisierte Gewalt in ihrem Verantwortungsbereich Und schon gar nicht existieren systematische Berichte über sexualisierte Gewalt von staatlichen Mitarbeitern oder Fehlverhalten durch Wegschauen oder Hinnehmen.
Mir ist nicht klar wie Sie meine Kritik an das real existierende ""nicht drüber reden" als "Whataboutism vom Feinsten" abtun und dann doch selber einfordern dass man "gemeinsam diese Strukturen erkennen" soll.
Strukturen erkennt man immer nur an den konkreten Fällen. Wer da weg schaut bastelt sich Strukturen zusammen, die empirisch nicht begründbar sind.
zum Beitrag21.10.2024 , 15:44 Uhr
Sie gehen in ihrem verlinkten Artikel mit keinem Wort auf die 1500 Belege ein, die Amnesty zur Apartheid in den besetzten Gebieten zusammen getragen ht und behauptet stattdessen, dass der Vorwurf der Apartheid ohne jegliche Empirie erhoben wird. Warum reden Sie so?
www.amnesty.org/en...1412022ENGLISH.pdf
zum Beitrag21.10.2024 , 12:49 Uhr
"Dank des Muts von Gisèle Pelicot sprechen wir endlich wieder über sexualisierte Gewalt."
Ach ja? Wo sprechen wir über sexualsierte Gewalt gegen Schutzbedürftige n Schulen, Heimen oder in Vereinen? Hat schon mal jemand eine solche Statistik gesehen bspw. für das Bundesland Berlin?
Wer sind die häufigsten Opfer nach Alter, Zusammenhang oder Herkunft. Wo muss dringend etwas getan werden? Womit kann man schnell sehr viel erreichen.
Ich habe nicht das Gefühl, dass sonderlich viel über sexualsierte Gewalt geredet wird
zum Beitrag21.10.2024 , 09:48 Uhr
Gibt es eigentlich Zahlen darüber wieviele Menschen in der DDR bis 1988 als "Asoziale" nach § 249 StGB der DDR in den Knast gewandert sind?
de.wikipedia.org/w...7_249_StGB_der_DDR
zum Beitrag21.10.2024 , 09:43 Uhr
Und man muss sch mal vorstellen, dass bis zum Ende der DDR noch Menschen als "Asoziale" hinter Gitter wandern konnten. Das war nicht "früher als Opa noch ...", das ist "gestern als Papa ..."
zum Beitrag21.10.2024 , 09:32 Uhr
Ich muss bei ihrem Beitrag an das Massaker von Sabra und Shatila denken.
Am 16. September 1982 drangen christliche Milizionäre in die im Westen Beiruts gelegenen Palästinenserlager Sabra und Shatila ein und verübten dort ein Massaker an der Zivilbevölkerung. Die Täter waren Libanesen. Möglich wurde das Gemetzel aber nur, weil die israelische Besatzungsmacht den Marodeuren Zugang zu den Lagern verschaffte. "Nach filmisch belegten Aussagen beteiligter Milizionäre richtete sich die Aktion in erster Linie gegen Zivilisten; bewaffneter Widerstand soll kaum noch vorhanden gewesen sein. Die Milizionäre verstümmelten, folterten, vergewaltigten und töteten überwiegend Zivilisten, unter ihnen viele Frauen, Kinder und Alte. Die Zahl der Opfer konnte nicht geklärt werden, wird aber je nach Quelle zwischen 460[3] und 3500[4] angegeben."
de.wikipedia.org/w...Sabra_und_Schatila
zum Beitrag20.10.2024 , 21:05 Uhr
"Nietzard betont den strukturellen Charakter von politischen Problemen wie Armut, hohen Mieten und sozialer Ungleichheit. Eine Politik, in der „die Löhne steigen, statt die Zahl der Milliardäre“ ist laut der 25-Jährigen möglich. "
Bei einem Minuswachstum hatten wir in einigen Branchen Lohnerhöhungen von bis zu 10%. Wo lebt die Grüne Jugend, dass sie Lohnerhöhungen im Bereich des möglichen ansiedelt statt im Bereich des Tatsächlichen?
zum Beitrag20.10.2024 , 18:02 Uhr
Hamasattentate rechtfertigen keine Tötung von unschuldigen Schutzbedürftigen. Hamasattentate rechtfertigen nicht das Schicksal der Geiseln zu instrumentalisieren.
zum Beitrag20.10.2024 , 17:54 Uhr
"Nur weiß ich nicht,wer Zivilist:in ist und wer nicht ..."
"... 30 Palästinenser getötet worden. Darunter seien 20 Kinder und Frauen. ..." wo sehen Sie da keine Zivilisten. Se nehmen einfach mal an, dass da hochrangige Hamas-Angehörge getroffen obwohl Sie das nicht wissen.
Israel hält sich da bedeckt und auch Sie können keine Rechtfertigung benennen .
Es war ein gruseliger Anschlag Israels auf Schutzbedürftige.
zum Beitrag20.10.2024 , 17:45 Uhr
Mich würde interessieren welche Medien solche Fake Newszu angeblichen Fristverlängerungen vertickern und ob dahinter System steckt.
zum Beitrag20.10.2024 , 10:29 Uhr
"wieder ein Begriff aus dem Nationalsozialismus"
Das Erschreckende ist nicht das der Nationalsozialismus den Begriff verwendete und Menschen damit diffamierte.
Das Erschreckende ist, dass der Begriff gesamtgesellschaftlich durch alle politischen Lager diffamierend verwendet wurde und sich selbst "antifaschistische" Staate wie die DDR die Gesetzgebung der Nazis fortführten ( de.wikipedia.org/w...7_249_StGB_der_DDR ).
Die Erinnerungskultur zum Thema "Asoziale" ist ein Punkt wo man sich davor hüten sollte sich per Fokussierung auf den Nationalsozialismus aus der Verantwortung zu ziehen.
zum Beitrag20.10.2024 , 10:18 Uhr
"weltweit"
Ist DE dafür verantwortlich, dass im kommunistischen China für 600 Millionen Menschen das durchschnittliche monatliche Einkommen bei etwa 1.000 Yuan (etwa 127 Euro) liegt?
Was wollen Sie, das die Linke in DE dagegen von der Politik einfordert?
zum Beitrag19.10.2024 , 22:01 Uhr
Ist Umverteilung die neue Klimapolitik und das neue ÖPNV? Ist Umverteilung der neue Schulbau, die Hausarztpraxis af dem Land und die Instandsetzung von Brücken? Ist Umverteilung schon die energetische Sanierung der Mietwohnung?
zum Beitrag19.10.2024 , 15:50 Uhr
"Nein. Aber dort sind Kinder meist keine Handelsware"
Der größte Markt für Leihmutterschafen dürfte das kommunistische China sein. Dort selbst mit dem Verbot der Leihmutterschaf. www.nzz.ch/interna...agt-nzz-ld.1597842
In nichtkapitalistischennLändern sind Kinder also sehr wohl Handelsware. Und das auch noch in völlig ungeregelten Kontexten.
zum Beitrag19.10.2024 , 15:41 Uhr
Würden Sie die Leihmutter als kriminell bezeichnen wollen?
zum Beitrag19.10.2024 , 15:38 Uhr
Erwähnt werden sollte auch der § 249 StGB der DDR in dem „Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch asoziales Verhalten“ unter Strafe gestellt wurde und "Asoziale" mit in den Knast gesteckt wurden. "IArbeitslager und ähnliche Einrichtungen zur Unterdrückung von „Arbeitsbummelei“ und „Arbeitsverweigerung“[sollten] eine abschreckende Wirkung zeigen" Man hatte nichts gelernt in der DDR de.wikipedia.org/w...7_249_StGB_der_DDR
zum Beitrag19.10.2024 , 15:08 Uhr
Ich war erschrocken wie ich vor Jahren das erste mal las, dass sogenannte "Asoziale" bis 1939 die größte Opfergruppe in den Konzentrationslagern des Nationalsozialismus waren und wie wenig Erinnerung ihnen zu Teil wurde. Weder gibt es im nennenswerten Umfang Denkmäler noch Veranstaltungen und Reden in denen diese Opfergruppe vorkommt.
zum Beitrag19.10.2024 , 12:46 Uhr
Glaube gehört in die Kirche. Aber scher werden alle ordentlich daran verdienen wollen
Mir ist aber auch bekannt, dass es in anderen Ländern wie z.B. Nigeria Menschen Mit blähenden Medikamenten eine Schwangerschaft vortäuschen um auf krummen Wegen über ein Leihmutterschaft zu einem "eigenen" Kind zu kommen.Mir ist ein Fall bekannt, wo die Frau an den Medikamenten gestorben ist.
Soll heißen: Wenn Leihmütterschaften nicht geregelt werden, kann das Ergebnis noch übler sein.
zum Beitrag19.10.2024 , 10:40 Uhr
Man braucht keine Zusammenarbeit mit linksextremen Gruppen um gegen Rechtsextremismus vorzugehen. Im Gegenteil solch eine Zusammenarbeit verdrängt Demokraten aus Zusammenhängen gegen Rechtsextremismus.
zum Beitrag19.10.2024 , 10:15 Uhr
"Eine Mehrheit der Palästinenser ist gemäß einer Umfrage erstmals zu dem Entschluss gekommen, dass die Angriffe am 7 Oktober eine Fehlentscheidung waren. "
Von welchen Umfragen zuvor schreiben Sie wenn Sie von "erstmals" reden? Die Umfragen die ich aus der Zeit vor dem 7. Oktober kenne zeugen von einer überdeutlichen Ablehnung der Hamas und dem Wunsch nach einer friedlichen Zweistaatenlöung des Nahostkonflikts. www.arabbarometer....Hamas-denken93.pdf
Ihre Umfrage legt nahe, als seien die Palästinenser durch die Tötungen von Zehntausenden und die Zerstörung der Städte zur Vernunft gekommen. Dabei ist das Gegenteil eingetreten. Die Tötungen und Zerstörungen haben Hass erzeugt. Und der Hass ist verständlich.
zum Beitrag19.10.2024 , 08:36 Uhr
Geht es bei den staatlichen Kosten nicht nur um die Kosten für die Lehrer? Dann ist es Geiz am falschen Platz, wenn kein Geld für die paar Überstunden und Unterkunft für Lehrer drin ist.
zum Beitrag19.10.2024 , 08:33 Uhr
Seit wann müssen schlechter verdienende an öffentlichen Schulen die Klassenfahrt ihrerKinder nicht selbst bezahlen? An den Privatschulen wird da oft solidarisch von den reicheren Eltern mit bezahlt.
Konservatismus ist gelebte Solidarität. Sozialismus ist Warten auf Geld vom Staat.
zum Beitrag19.10.2024 , 08:23 Uhr
Passt der Begriff Ausbeutung hier? Ausbeutung bedeutet, dass man für seine Arbeit einen unzureichenden Lohn erhält. Da kann man nur noch darüber streiten, ob die im Artikel erwähnten 60.000 Euro zu wenig Geld für die Mühen sind.
zum Beitrag19.10.2024 , 08:15 Uhr
Sicher. Aber um den Vergleich geht es imho nicht. Solch ein Vergleich würde auch für die Leihmutterschaft punkten.
zum Beitrag18.10.2024 , 18:21 Uhr
Man könnte die Leihmutterschaft ja auch auf nahe Angehörige eingrenzen. Es gibt aber bei der Organspende von noch lebenden Menschen natürlich auch Körperspenden wo keine Beziehung besteht: Stammzellen und der Klassiker Blutspende.
Aber auch bei all dieses Spenden gibt es natürlich auch kein Recht darauf. Das sollte auch nicht sein.
Ich denke auch, dass es dafür kein Entgelt geben dar. Ich frage mich, welche Grenze bei einer Leihmutterschaft überschritten wird. Ich denke es sind die monetären Untiefen , bei der eine Frau sich aus finanziellen Gründen aus eigener Entscheidung heraus zum Brutkasten für andere degradier.
zum Beitrag18.10.2024 , 14:52 Uhr
Die Linke kann das, was das BSW nicht kann: im der Fläche vor Ort präsent sein. Auf Dauer wird sich zeigen das ein Eine-Frau-Partei nur ein mediales Strohfeuer ist. Solange die Linke Durchhaltevermögen zeigt und die Krise zur Erneuerung nutzt wird das wieder was.
zum Beitrag18.10.2024 , 13:59 Uhr
„Es gibt kein Recht auf ein Kind und keins auf die Benutzung des Körpers eines anderen Menschen.“
Gilt das dann auch für Organspende. Kann man dann nicht die Positionen zur Leihmutterschaft eins zu eins darauf übertragen?
zum Beitrag18.10.2024 , 10:16 Uhr
Kluge Wahl: Das BSW zusammen mit der FDP würden in Berlin das Tempelhofer Feld zur Bebauung freigeben und massenhaft neue Wohnungen bauen mit einem hohen Anteil an sozialen Wohnungsbau.
Kluge Wahl: Die Grünen würden die Ausweisung von Gewebegebieten in Berln stoppen. Diese würden für den Wohnungsbau frei gegeben werden. Das Gewerbe würde in das Umland abwandern. Schlagartig würde Druck durch Zuwanderung aus dem Umland weg fallen. Menschen würden wieder in das Umland zurück ziehen. Es tritt ein Fallen der Mietpreise ein und der Pendelverkehr geht deutlich zurück. Im Umland verliert die AfD viele Wähler
zum Beitrag18.10.2024 , 10:06 Uhr
Die grundsätzliche Frage ist doch: Was kostet der energetische Umbau der Gebäude in Deutschland?
Wie schnell soll er über die Bühne gehen? Haben Vermieter genügend Mieteinnahmen um die Sanierung stemmen zu können? In welchem Maße sind die mietenden CO2-Verursacher daran zu beteiligen.
zum Beitrag18.10.2024 , 09:58 Uhr
"Und kann sich irgendjemand vorstellen, dass ein Bundeskanzler Merz sein christliches Herz für die Mieter:innen schlagen lässt?"
Warum nicht. Schließlich wurde sie auch von der CDU mit eingeführt.
zum Beitrag18.10.2024 , 08:27 Uhr
Bernd Ulrich schreibt in der ZEIT "Benjamin Netanjahu und seine in Teilen rechtsextreme und fundamentalistische Koali tion kämpfen diesen Krieg auf autoritäre Weise. Sie halten sich nicht an internationales Recht, sie agieren zum Teil demonstrativ ruch los und bombardieren nicht nur den Feind, sondern auch jede künftige Friedenslösung."
Menschen, die Friedenslösungen bombardieren, sollte das Spielzeug weggenommen werden.
zum Beitrag17.10.2024 , 21:34 Uhr
Der neue Pabst ist ein langsamer alter weißer Mann.
zum Beitrag17.10.2024 , 21:32 Uhr
Für die im Gaza lebenden Menschen wird dies eine Entrechtlichung bedeuten. Israel spielt das Spiel, was Sinwar beschrieben hat, als er aus dem Gefängnis entlassen wurde: Das er nur das Gefängnis gewechselt hat.
Das, was die Allierten in Deutschland in die Wege geleitet haben, den Aufbau eines demokratischen Staats ohne Nazen, das bekommt Israel seit Jahrzehnten nicht hin und will es auch nicht.
zum Beitrag17.10.2024 , 14:20 Uhr
Frau Betnhard ist ein guter Grund in Bremen DIE LINKE zu wählen. Klug, verantwortungsvoll und und an machbaren Zielen orientiert.
zum Beitrag14.10.2024 , 21:46 Uhr
Ich hoffe dass bei dem Besuch von Biden etwas bei raus kommt.
zum Beitrag14.10.2024 , 20:48 Uhr
Ich finde den Hinweis, dass Wasserspeicher auch noch andere Risiken abdecken wichtig.
zum Beitrag14.10.2024 , 20:45 Uhr
Nun ja. Ich war vor kurzem in Norwegen. Und dort ist der Strom aus regenerativen Energien extrem billig.
zum Beitrag14.10.2024 , 20:41 Uhr
Batterien werden sich vor allen bei den Privaten durchsetzen in Ermangelung eines Pumpspeicherkraftwerks.
Aber was solls. Jeder trägt sein Scherflein bei.
zum Beitrag14.10.2024 , 20:32 Uhr
"... und den kleinen Arbeiter, der dafür sorgt, dass der "Laden läuft" braucht man in unserer hochmodernen, regelungstechnisch- und computergesteuerten Welt kaum noch, ..."
Höre ich da heraus, dass es ihnen missfällt, dass aus den vielen "kleinen Arbeitern" von früher heute bestens bezahlte Mitarbeiter in großen weltweit agierenden Unternehmern geworden sind?
ich sag mal: Danke SPD! Dafür dass ihr die Menschen aus der kleinen miefigen "kleine Arbeiter"-Welt raus geholt habt.
zum Beitrag14.10.2024 , 20:26 Uhr
"Eine Politik für "alle Bürger" kann keine Partei leisten"
Was soll das sein. Wie definieren Sie das Sprungbrett "Eine Politik für "alle Bürger"" von dem Sie da abspringen und es nicht mehr erreichen.
Kann es sein, dass der fette Spatz in der Hand nicht mehr gesehen wird?
zum Beitrag14.10.2024 , 20:21 Uhr
Es ist irgendwie crazy wenn man bereits Regierung ist und für den Wahlkampf Ziele ansteckt, die man umsetzen will, wenn man n der Regierung ist.i
zum Beitrag14.10.2024 , 12:24 Uhr
Ich bin auch erst vor kurzem über diesen Zusammenhang gestolpert. Ich denke er kommt einfach nicht häufig genug auf den Tisch, dass der geldwerte Effekt von Kinderlosigkeit mit betrachtet werden muss.
zum Beitrag13.10.2024 , 16:11 Uhr
"Derzeit kommen 37 Menschen im Ruhestand auf 100 Menschen im Erwerbsalter."
Dafür kammen früher bei weniger Menschen im Ruhestand auf 100 Menschen im Erwerbsalter noch 10 Kinder und der Ehepartner, also roundabout 1000 Personen statt heute 50 (1. Kind, 2. Erwerbstätige)
Die Ausgaben verschieben sich nur von Kindern hin zu Rentnern.
zum Beitrag13.10.2024 , 16:04 Uhr
Das BSW soll ruhig mal deutlich sagen, dass es die Ukraine nicht gegen den Faschisten Putin unterstützen will. Dann weiß jeder wo die stehen.
zum Beitrag13.10.2024 , 15:52 Uhr
"Söder weiß, dass sein Ende kommt."
Das sagen die Heiligen der Letzten Generation auch immer. 🤫
zum Beitrag13.10.2024 , 15:50 Uhr
"Gerade jetzt wäre es nötiger denn je, bei allem Streit die Gemeinsamkeiten der demokratischen Parteien zu unterstreichen. "
Bei Wahlen möchte ich eigentlich die Unterschiede wissen.
Natürlich könnte aber die taz auch mal die Gemeinsamkeiten zwischen den demokratischen Parteien hervorheben. Das wäre mal was neues und positives 🤪
zum Beitrag13.10.2024 , 12:33 Uhr
Israel wird sich sicher nicht von Deutschland sagen lassen wie es zu reagieren habe. Trotzdem hat Deutschland aus historischer Verantwortung heraus Israel beizustehen. Daran ändert auch eine wertegeleitete feministische Außenpolitik nichts. Daran ändern auch nicht die massiven Fehler die Israel macht. Und ach nicht das massenhafte Töten unschuldiger Zivilisten. Der Eckpfeiler isch schlicht unverrückbar und bei der Außenpolitik zu berücksichtigen.
Deswegen muss man aber auch nicht beim Beistehen (Waffenlieferungen) die israelische Politik gutheißen und die berechtigten palästinensischen Proteste verdammen.
Vor allem beim letzten Punkt verlange ich da mehr Verständnis seitens der Politik. Gar nicht mal vom deutschen Außenministerium, das eine besondere diplomatische Position hat, mehr von der Politik allgemein.
zum Beitrag12.10.2024 , 08:49 Uhr
"Tja, so war das zu erwarten, dass keine positive Veränderung stattfindet, oder die real existierenden Probleme gelöst werden, wenn die CDU und die SPD am "Ruder" sind."
Was unter RRG gut genug war ist ja nicht unter CDU-SPD plötzlich schlecht.
zum Beitrag11.10.2024 , 16:17 Uhr
Was mich an diesem Umgang mit Hate-Speech ohne Enbeziehung der Gerichtevweiterhin stört, ist dass sie nur gelöscht wird und nicht strafrechtlich verfolgt wird. Der Hater bekommt keine Anklage und kann unbelangt weiter machen.
zum Beitrag11.10.2024 , 16:08 Uhr
Das Problem für mich ist nicht, dass sich Menschen ehrenamtlich engagieren. Das können die gerne auch selektiv machen.
Was mich stört, ist dass solche Meldungen ohne gerichtliche Überprüfung von Gesetzesübertretungen und ohne Gerichtsbeschluss zu Einschränkungen der Meinungsfreiheit führen.
zum Beitrag11.10.2024 , 15:59 Uhr
Aber die 2,5 %, die richtig sind, sollte man schon erkennen können. Besonders, wenn es so offensichtlich ist wie in diesem Fall, wo eine Behörde (?) ohne gerichtlichen Beschluss die Meinungsfreiheit kappt.
zum Beitrag11.10.2024 , 13:14 Uhr
Interessanter wäre, von welchem Land sich Russland nicht bedroht fühlt.
zum Beitrag11.10.2024 , 12:27 Uhr
Mhm. Die Argumentationslinie ist en wenig schwach. Eine Behörde soll also abseits politischer Entscheidungen easypeasy Plattformen verbieten können und das ist ok, weil man ja dagegen vor Gericht vorgehen kann.
Man könnte ja auch gleich noch die Betreiber ohne Haftbefehl hinter Gittern bringen. Die können sich dort ja ach noch vor Gericht beschweren.
Warum bringt diese Behörde nicht umgekehrt Plattformen vor Gericht, wenn sie gegen Gesetze verstoßen?
zum Beitrag11.10.2024 , 09:53 Uhr
Aus dem gleichen Grund wie Sie. Sie snd zu wenig. Sie könnten dafür plädieren, dass die Bundeswehr im Libanon einrückt. Vielleicht auch nach Gaza und in das Westjordanland gegen Israel?
zum Beitrag10.10.2024 , 21:57 Uhr
Die Korrelation ist falsch. Das CO2 wird nicht durch menschliche Pupser in die Atmosphäre gefurtzt.
Verursacher sind seit Jahrzehnten die Industriestaaten und deren Bevölkerung, die in etwa 10% der Weltbevölkerung ausmachen.
zum Beitrag10.10.2024 , 21:54 Uhr
Was ist platzmäßig eine verschwenderische Nahrungsmittelproduktion? Der Ökolandbau etwa mit seinen geringeren Erträgen?
zum Beitrag10.10.2024 , 21:50 Uhr
Man sollte ein paar Superreiche melken um die Arbeitsplätze zu erhalten 🤪
zum Beitrag10.10.2024 , 08:07 Uhr
Sehr sympathisch. Das wird viele nerdig-pickelige Jugendliche, die sich ihre Nächte in Computerspielen herumschlagen an die frische Luft zu Fußballspielen locken.
zum Beitrag10.10.2024 , 08:02 Uhr
Die Menschen dort wählen Grün nicht speziell wegen der Kandidaten sondern weil sie eine Grüne Politik wollen. Der Wahlkreis wird deshalb auch weiterhin eine Hochburg der Grünen bleiben.
Wenn Frau Bertram das nicht weiter bedienen will und lieber BSW-Politik betreiben will, dann ist das ihre persönliche Entscheidung. Mehr aber auch nicht.
Mandatsträger wählen öfters mal die Partei. In viele Richtungen. Thats Life. Politik ist kein starrer Betonbau.
zum Beitrag10.10.2024 , 07:53 Uhr
Nichtstun ist kein Pazifismus.
zum Beitrag09.10.2024 , 22:18 Uhr
Ok. Frau Bayram möchte die Ukraine nicht gegen den Faschisten Putin unterstützen. Kann man so zur Kenntnis nehmen. Aber nicht als eine pazifistische Position.
zum Beitrag09.10.2024 , 06:19 Uhr
Jepp. Sollen doch die nachfolgenden Generationen blechen und nicht ich! 🤪
zum Beitrag08.10.2024 , 19:19 Uhr
"Viel entsetzlicher fand ich die brüllenden, lauten, sich überschlagenden Stimmen ..."
Wieviel Angehörige müssen getötet werden, dass man dagegen "brüllen" darf?
Ohne Empathie auch gegenüber den Palästinensern wird man nicht den richtigen Weg finden.
zum Beitrag08.10.2024 , 14:30 Uhr
"Entlastung könnte(!) die direkte Demokratie bieten."
Genau "könnte".Wobei auch?
Gemeinsames Einarbeiten in Großgruppen in Themen? 80 Millionen die sich in das gleiche Thema inarbeiten oder doch wieder nur wenige, die dazu Lust haben?
Auch in der Schweitz betreiben einzelne Menschen Politik mit Herzblut und treiben sie voran.
Direkte Demokratie ist nur das Ende vom Lied, wenn die Abstimmung erfolgt.
zum Beitrag08.10.2024 , 12:52 Uhr
Dass Sie hinter den Positionen und Politik der Rechtsextremen in der israelischen Regierung stehen habe ich doch gar nicht behauptet. Mir fehlt dass sich ein Teil der Pro-Israel-Fraktion nicht davon zu distanzieren vermag und die Tötung von zehntausenden Palästinensern und die Vertreibung von Palästinensern schulterzuckend hinnimmt.
Was Israel tun soll?
Jegliche rechtsextreme und nationalistische Politik stoppen, die Folgen der illegalen Siedlungen zurück nehmen und Entschädigungen zahlen für die Zeit des Landraubs.
zum Beitrag07.10.2024 , 21:46 Uhr
"Und macht sich zudem gemein mit Islamisten, antiimperialistischen Schlichtdenkern und last, but Not least, Nazis."
Ich stelle mich nicht neben Rechtsextremen und Nationalisten auch wenn sie Juden sind.
Ich stelle mich auf die Seite der Angehörenden der getöteten Juden und der Geiseln. Diese fordern einen Waffenstillstand.. Ich stelle mich auf die Seite der Angehörigen der zehntausenden getöteten Palästinenser, die einen Waffenstillstand brauchen.
Zu den Schlichtdenkern gehören auch jene, die immerfort die tödliche Politik der israelischen Regierung rechtfertigen. Diese unterstützen eine Politik, wo die AfD-Hansel mit ihrer Remigration Weisenknaben gegen sind.
zum Beitrag07.10.2024 , 14:51 Uhr
Die UN hat eine Beobachtermission im Libanon. Kann also nur das machen, was der Libanon auch zuläßt.
Ihre Aussage also, dass die UN ein Mandat hat al gusto zu schalten und zu walten entbehrt der Grundlage.
zum Beitrag07.10.2024 , 08:23 Uhr
Was Klimaschutz beinhaltet kann man an einem Finger schnell abzählen und ist allgemein bekannt: CO2-Reduzierung!
Was will ein "Progressiver" da noch zusätzlich aus den Hut zaubern?
zum Beitrag06.10.2024 , 21:08 Uhr
Wir brauchen, um Tempo in der Klimapolitik zu bekommen, eine starke Klimabewegung. Und eine starke Klimabewegung bedeutet Rückhalt in der Bevölkerung.
So funktioniert Politik nun mal. Da war die Klimabewegung in DE zur Hochzeit von FFF ein Vorbild. Mit der LG ging es bergab. Die Verantwortung der LG & Fans dafür muss thematisiert werden.
zum Beitrag06.10.2024 , 18:26 Uhr
Es reicht schon wenn die zehn % der reichsten der Weltbevölkerung - die Industriestaaten - in die Pötte kommen. Familien, die z7 zehnt auf zehn Quadratmeter wohnen sind nicht das Problem.
zum Beitrag06.10.2024 , 18:21 Uhr
"Das war's dann mit einer Linken, .."
... muss heißen "Das war's dann mit einer EXREMEN Linken, ...".
Der Großteil der Linken sind liberale Linke, die bei diesem Kindergarten nicht mitmachen und sich idiologiefrei über den israelisch-palästinensischen Konflikt unterhalten können ohne sich verbal die Köppe einzuschlagen.
zum Beitrag06.10.2024 , 13:19 Uhr
Warum wird mit keinem Wort darauf eingegangen, was die deutsche Klimabewegung - respektive die Letzte Generation & Fans - falsch gemacht hat?
zum Beitrag05.10.2024 , 19:01 Uhr
„Die Mitte ist linker, als man denkt“
Ein guter und wichtiger Satz. Die liberale Linke - insb. SPD und Grüne und in Teilen die Linksparte - muss sich wieder deutlicher bemerkbar machen und deutlich machen wieso sie die besseren Konzepte haben als antikapitalistische extreme Linke, die immer nur viel Zukunft verspricht aber wenig Gegenwart umsetzt.
Wir brauchen eine starke liberale Linke, die Mehrheiten schafft.
zum Beitrag05.10.2024 , 18:48 Uhr
"Denn die Grünen sind eine Umweltpartei, die sich ursprünglich weder als links noch als rechts verstand."
Das waren Sprüche die in grauer Vorzeit existierten. Trotzdem kam es aber zu Abspaltungen konservativer (ÖDP) Parteien und der extremen Linken (Ökolynx). Was blieb war der linksliberale Kern, der auch heute noch die Grünen dominiert.
Und Umweltpolitik ist in heutiger Zeit ein Kernelement linker Politik.
Von daher: natürlich sind die Grünen links.
zum Beitrag05.10.2024 , 18:41 Uhr
"In welchem Land war denn das? In Deutschland hat man jedenfalls nichts davon gemerkt, ..."
Wie wäre es mit Fakten statt mit populistischem gefühlten Wissen?
Strom kommt aus der Steckdose, da merkt man vielleicht nichts davon, wie er produziert wird. Dann sollte man aber auch nicht den Mund zu voll nehmen nur weil man gegen die Grünen stänkern will.
Beim Stromverbrauch z.B. ist der Anteil erneuerbarer Energien in den letzen vier Jahren um 12% gestiegen.
zum Beitrag05.10.2024 , 09:59 Uhr
Wenn es nur diese eine Aktion gäbe in zehn Jahren, dann haben Sie vielleicht recht. Dem ist aber nicht so.
Konkrete Maßnahmen gegen Antisemitismus an Schulen sind natürlich spezifisch. Genauso wie jene gegen Rechtsextreme, Islamismus, Islamophobie, ...
Mit Sonderbehandlung hat der gezielte Schutz vulnerabler Gruppen nichts zu tun.
Wenn ihre (fiktive) Tochter speziell vor Mobbing geschützt wird, dann nennt man das ja auch nicht "Sonderbehandlung".
zum Beitrag05.10.2024 , 09:51 Uhr
"Wenn ein 16jähriger sich wiederholt volksverhetzens in der Schulöffentlichkeit äussert"
Das sind glaube ich nicht die Fälle, für die es das ultimativeMittel des Schuldbeweises gibt. Da fehlt die konkrete Gefahr für Mitschüler oder Lehrer.
zum Beitrag05.10.2024 , 09:48 Uhr
Für einen Schulverweis müssen schwerwiegende Gründe vorliegen. Dabei kann es sich zum Beispiel um Gewalt gegen andere Schüler oder Lehrer oder auch um Mobbing in der Schule handeln.
Das ist also nichts Neues und hat schon immer auch antisemitische Ausprägungen von Gewalt und Mobbing beinhaltet.
zum Beitrag05.10.2024 , 09:42 Uhr
Wenn man die deutliche Kritik am israelischen Vorgehen ( Zehntausende Tote, usw....) als Antisemitismus definiert, dann ist die rechtsextreme israelische Regierung wohl involviert.
zum Beitrag05.10.2024 , 09:24 Uhr
"Mir macht in diesem Kontext etwas ganz anderes Sorgen: lässt sich unkontrollierbare Fluchtmigration in Zeiten der sich verschärfenden globalen Multikrise überhaupt noch eindämmen?"
Die Ursachen für die größten Migrationsbewegungenbliegen in Syrien und der Ukraine und haben beide einen Namen: Putin
Also ja. Die Ursachen lassen sich relativ schnell eindämmen.
zum Beitrag05.10.2024 , 09:18 Uhr
Der Paß ist dafür da, dass der Bürger Steuern nur für eine definierte Anzahl von Menschen zahlen muß.
zum Beitrag05.10.2024 , 09:15 Uhr
Interessanter noch in der Nachkriegszeit ist der Umgang mit flüchtigen Deutschen durch die westlichen Besatzungsmächte und dann später durch die junge Bundesrepublik. Diese wurden massiv abgewiesen.
Dazu gibt einen sehr interessanten Artikel in der Zeit zur Entstehung des Asylrechts: www.zeit.de/2024/2...en/komplettansicht
Dem Parlamentarischen Rat ging es bei der Formulierung des Asylrechts nicht vorrangig um um deutsche Flüchtlinge allgemein aus der sowjetisch besetzten Zone bzw. der späteren DDR. Man etablierte ein Asylrecht für die politisch verfolgten Deutschen aus der sowjetischen Besatzungszone Schutz zu gewähren.
zum Beitrag05.10.2024 , 08:58 Uhr
Eine Friedensdemo, die sich nicht mit Russlands Angriff auseinandersetzt ist keine Friedensdemo.
zum Beitrag04.10.2024 , 16:58 Uhr
Zoomen Sie einfach mal in die Karte hinein. Bei den untersuchten Flughäfen, zB. Hamburg, finden sich massig Messstellen, … mit guten Werten. Solange die Werte von Messstellen etwas anderes erzählen als diese merkwürdige Studie ist die selbige für mich nur pseudowissenschaftliches Fabulieren.
zum Beitrag04.10.2024 , 11:25 Uhr
Keine Solidarität mit der Ukraine zu zeigen?
zum Beitrag04.10.2024 , 11:19 Uhr
Woran? An die privaten Flieger mit. ihrem 0,005% Anteil am CO2 Ausstoß?
Dann scheinen die Prioritäten wohl weniger bei der Bekämpfung des Klimawandels zu liegen. 🤪
zum Beitrag03.10.2024 , 19:19 Uhr
Wenn ich mir die Karte der Feinstaubbelastung für Europa anschaue, dann ist da schon auf den ersten Blick kein Korrelation mit Flughäfen zu erkennen. aqicn.org/map/europe/de/
Die Studie, die da Krankheiten wie Diabetes ursächlich auf Flughäfen zurückführt, halte ich daher für großen Humbug.
zum Beitrag02.10.2024 , 07:55 Uhr
Es ist Verhunzen des Judentums durch Juden und aus dem Judentum heraus. Man kann sich seine Weltanschauung nicht einfach zurecht legen und die Auswüchse als nicht dazugehörig erklären. Das ist Whitewasching.
zum Beitrag02.10.2024 , 07:49 Uhr
Die UNRWA existiert, weil es bei der Gründung des Staates Israel und der damit verbundenen Nakba in Folge noch kein UNHCR gab. Es war nur folgerichtig, dass die UN, die für die Gründung des Staates Israel verantwortlich war, sich auch für die Vertriebenen kümmert.
zum Beitrag30.09.2024 , 22:27 Uhr
Die UNRWA existiert, weil Israel sich null um Flüchtlinge, z.B. m die Bildung in den besetzten Gebieten und den Flüchtlingslagern kümmert. M Gegenteil. man reist sogar Schulen ab, um Platz zu schaffen für israelische Siedler.
www.tagesschau.de/...te-schule-100.html
zum Beitrag30.09.2024 , 22:16 Uhr
Die Religion ist schon die gleiche. Was Sie meinen ist die unterschiedliche politische Auslegung religiöser Schriften.
Und als hochrangige politische Vertreter mit expliziten religiösen Hintergrund wurden sie auch von vielen rechtsextremen religiösen Wählern gewählt .
Schlimmer noch finde ich es, dass sch viele religiöse Juden nicht für diese Repräsentanten ihres Glaubens fremdschämen und sich nicht öffentlich distanzieren.
zum Beitrag30.09.2024 , 22:01 Uhr
Bei Kindern einer Baerbock oder eines Hofreiters bin ich mir sicher, dass diese noch am ehesten klar informiert sind über die Ziele und Methoden eines Putin und zu einem entsprechenden begründeten Urteil kommen.
Der Fisch stinkt da putinfreundlich immer noch von den populistisch Füßen her. Der rechte Fuß heißt AfD und der linke Linkspartei/BSW
zum Beitrag30.09.2024 , 21:38 Uhr
Das Baurecht plant keine einzige neue Straße.
zum Beitrag30.09.2024 , 13:08 Uhr
Die Rechtsextremen in der israelischen Regierung haben ihren Groß-Israel-Plan. Sie wollen Gaza dauerhaft besetzt halten und haben Vertreibungspläne für den Gaza-Streifen. Dem würde selbst eine liberale Regierung im Gaza nicht zustimmen können. Die Geiseln sind denen völlig schnuppe. Im Gegenteil sie sind zum Instrumentalisieren dienlich. Wie dies funktioniert ist in dieser ARTE-Dokumentation gut beschrieben (gegen Ende): www.arte.tv/de/vid...sten-an-der-macht/
zum Beitrag30.09.2024 , 02:25 Uhr
BSW gibt im Gegenteil der AfD das Gefühl mit vielen Positionen richtig zu liegen. Da wählen dann viele das populistische Original. Im BSW wird vorgeglüht. Die Party steigt dann bei der AfD.
zum Beitrag