Nationalversammlung (Bulgarien)

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Narodno Sabranie
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Basisdaten
Sitz: Sofia Bulgarien Bulgarien
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 240
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 9. Juni 2024
Vorsitz: Raja Nasarjan
17
22
39
68
16
38
40
17 22 39 68 16 38 40 
Sitzverteilung:
  • GERB – SDS 68
  • DPS 23
  • PP-DB 39
  • W 38
  • BSPzB 17
  • ITN 16
  • fraktionslos 40
    • Website
    www.parliament.bg
    Parlamentsgebäude des Narodno Sabranie in Sofia
    Parlamentsgebäude des Narodno Sabranie in Sofia
    Blick auf das Parlamentsgebäude

    Das Narodno Sabranie (bulgarisch Народно събрание / Narodno Sabranie, von Narod ‚Volk‘ und Sabranie ‚Versammlung‘) ist das Parlament Bulgariens. Es gilt das Einkammersystem. Seit 1991 besteht die Nationalversammlung (oder auch: Volksversammlung) aus 240 Abgeordneten. Die letzte Wahl fand am 9. Juni 2024 statt.

    Daneben gibt es noch die Große Nationalversammlung (bulgarisch Велико народно събрание), die 400 Abgeordnete zählt; diese ist nur für Änderungen zentraler Verfassungsprinzipien sowie für den Erlass einer neuen Verfassung zuständig. Sie ist auf Beschluss der Nationalversammlung zu wählen und übt für die Zeit ihres Mandats auch sämtliche Kompetenzen der „gewöhnlichen“ Nationalversammlung aus. Die Nationalversammlung kann alle Vorschriften der Verfassung ändern oder ergänzen mit Ausnahme derjenigen, für welche die Große Nationalversammlung zuständig ist (Art. 153–163 der bulgarischen Verfassung).

    Geschichte

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    Das bulgarische Parlament wurde erstmals mit der Verfassung von Tarnowo von 1879 konstituiert. Jedoch geben einige Historiker die Versammlung der 64 Delegierten der revolutionären Komitees des Aprilaufstands von 1876 am Berg Oborischte als Erste bulgarische Nationalversammlung an.[1] Aktives und passives Wahlrecht hatten ursprünglich alle Männer, die mindestens 21 Jahre alt waren. 1944 wurde das Frauenwahlrecht eingeführt. Die Abgeordneten trafen Entscheidungen über Staatshaushalt, Gesetzesvorlagen, Staatsanleihen etc. Die „Große Nationalversammlung“, die doppelt so groß war, wählte den Monarchen oder die Regenten, und billigte Verfassungsänderungen.

    Heute ist das Parlament durch die Verfassung von 1991 (Artikel 62 bis 91) geregelt. Aufgabe des Parlaments ist in erster Reihe die Kontrolle der Regierung und die Verabschiedung von Gesetzen. Die Abgeordneten besitzen selbst ein gesetzgeberisches Initiativrecht. Die Nationalversammlung hat derzeit 240 Mitglieder, die für vier Jahre nach dem Verhältniswahlverfahren in 31 Mehrpersonenwahlkreisen gewählt werden. Die Zuteilung erfolgt dabei nach dem D’Hondt-Verfahren. Die Wahlkreise sind weitgehend identisch mit den Bezirken, lediglich Sofia-Stadt besteht aus drei Wahlkreisen, und Plowdiw-Stadt bildet einen eigenen Wahlkreis. Es besteht für die politischen Parteien eine Sperrklausel von 4 Prozent. Regierungsmitglieder dürfen im Sinne einer strengen Trennung von Amt und Mandat der Nationalversammlung nicht angehören (Art. 68 Abs. 2 der bulgarischen Verfassung).

    Architektur

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    Als Sofia 1879 zur Hauptstadt des Fürstentums Bulgarien ernannt wurde, verfügte die Stadt nicht über geeignete Gebäude, um den Bedarf der neuen Staatsinstitutionen, darunter die Nationalversammlung zu decken. So wurde der alte Konak in den Zarenpalast umgewandelt und die Nationalversammlung tagte zunächst in einem Gebäude, das für einen russischen Offiziersclub gebaut worden war. Im Jahr 1882 brannte der ehemaliger Offiziersclub ab, und die Abgeordneten verbrachten die nächsten Jahre in verschiedenen Gebäuden, die jeweils weniger geeignet waren. Zunächst tagten die Parlamentarier der 3. ordentlichen Nationalversammlung im damaligen Militärklub in der ul. Moskovska 15. 1883 wurde ein Teil des Gebäudes des 1. Männergymnasiums (heute Fakultät für Journalistik der Universität Sofia) in der ul. Moskovska 49 für die Zwecke des Parlaments umgebaut. Zu dieser Zeit wurde auch der Beschluss gefasst, ein spezielles Gebäude für die Bedürfnisse der Nationalversammlung zu bauen.

    Im Februar 1884 beauftragte die Regierung den Architekten Konstantin Jovanovič, der in Wien und Zürich studiert hatte, das dringend benötigte Gebäude zu entwerfen und zu errichten. Der Bau dauerte zwischen 1884 und 1886 und Gebäude im Stil der Neo-Renaissance errichtet. Das Innere wurde 1961 und 1977 umgebaut, aber das Aussehen wurde im Wesentlichen in seiner ursprünglichen Form bewahrt. Heute ist das Gebäude ein Kulturdenkmal.

    Wahl

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    Die jüngste Wahl zur Nationalversammlung fand am 9. Juni 2024 statt.

    Präsidenten der Nationalversammlung (seit 1990)

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    Commons: Narodno Sabranie – Sammlung von Bildern und Videos

    Einzelnachweise

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    1. ↑ Claudia Weber: Auf der Suche nach der Nation: Erinnerungskultur in Bulgarien von 1878-1944. LIT Verlag Münster, 2006, S. 89. Hans-Joachim Härtel, Roland Schönfeld: Bulgarien: Vom Mittelalter bis zur Gegenwart. Südeuropa-Gesellschaft, München 1998, S. 116. Plamen K. Georgiev: The Bulgarian political culture. V&R unipress, 2007, S. 34 ff.
    2. ↑ Jordanka Weselinowa (Йорданка Веселинова): От кантората на адвокат Менков до председател на Народното събрание: коя е Рая Назарян. Von der Kanzlei des Anwalts Menkow bis zur Vorsitzenden der Nationalversammlung: Wer ist Raja Nazarjan? In: Dnevnik / dnevnik.bg. 20. Juni 2024, abgerufen am 20. Juni 2024 (bulgarisch).

    Koordinaten: 42° 41′ 40″ N, 23° 19′ 58″ O

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