Landesregierung von Sachsen-Anhalt

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Landesregierung
Staatliche Ebene Land
Stellung Verfassungsorgan
Gründung 21. Juli 1947 (1952 aufgelöst)

3. Oktober 1990 (Bundesrepublik Deutschland)

Hauptsitz Magdeburg, Sachsen-Anhalt
Vorsitz Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident

Armin Willingmann (SPD), 1. stellv. Ministerpräsident

Lydia Hüskens (FDP), 2. stellv. Ministerpräsidentin

Website Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt ist das Leitungsorgan der Exekutive des deutschen Landes Sachsen-Anhalt. Es besteht nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 auf Grundlage des Ländereinführungsgesetzes wieder gebildeten Landes Sachsen-Anhalt gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt aus dem Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt und den Ministern.[1]

Die Landesregierung vollzieht insbesondere die vom Landesparlament beschlossenen Gesetze und führt die Landesverwaltung aus. Sie ist darüber hinaus allgemein zu politischen Staatsleitung berufen und hat unter anderem großen Einfluss auf die Gesetzgebung (auch im Bund). Sie hat ihren Sitz in der Landeshauptstadt Magdeburg.

Staatskanzlei, Magdeburg

Seit dem 16. September 2021 ist die Regierung aus CDU, SPD und FDP unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im Amt[2].

Der Ministerpräsident bestimmt die Richtlinien der Politik der Landesregierung und trägt dafür die Verantwortung. Er leitet die Geschäfte der Landesregierung nach Maßgabe der Geschäftsordnung. Der Ministerpräsident wird vom Landtag von Sachsen-Anhalt ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt. Die Minister werden vom Ministerpräsidenten ernannt und entlassen. Der Ministerpräsident bestellt einen Minister zu seinem Stellvertreter.

Aktuelle Landesregierung

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit dem 19. April 2011 ist Reiner Haseloffs (CDU) Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt. Das Kabinett Haseloff III bildet seit dem 16. September 2021 die Landesregierung von Sachsen-Anhalt.

Zusammensetzung des Kabinetts Haseloff III
Bild Amt Amtsinhaber Partei
Ministerpräsident Reiner Haseloff CDU
Staatsminister

Chef der Staatskanzlei und Minister für Kultur

Rainer Robra CDU
Ministerin für Inneres und Sport Tamara Zieschang CDU
Ministerin für Justiz und Verbraucherschutz Franziska Weidinger CDU
Minister der Finanzen Michael Richter CDU
Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Petra Grimm-Benne SPD
Ministerin für Bildung Eva Feußner CDU
Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Sven Schulze CDU
Minister für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Armin Willingmann SPD
Ministerin für Infrastruktur und Digitales Lydia Hüskens FDP

Die Landesregierung als Kollegialorgan, der Ministerpräsident und die Ministerien gelten (neben dem Rechnungshof) als oberste Landesbehörden. Die Regierung legt ihre Geschäftsbereiche eigenverantwortlich fest, der Landtag muss diesem aber Beschluss zustimmen. Zur Ausübung der Amtsgeschäfte besteht die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur als Behörde des Ministerpräsidenten und 9 Fachministerien.

Bisherige Landesregierungen

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesregierungen von 1946 bis 1952

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ministerpräsident beteiligte Parteien Zeitraum Kabinett
Erhard Hübener (LDP) LDP, KPD, SPD, SED 1945–1946 Kabinett Hübener I
LDP, SED, CDU 1946–1949 Kabinett Hübener II
Werner Bruschke (SED) SED, LDP, CDU, NDPD 1949–1950 Kabinett Bruschke I
SED, CDU, LDP, NDPD, DBD 1950–1952 Kabinett Bruschke II

Durch Gesetz vom 23. Juli 1952[3] wurde das Land Sachsen-Anhalt aufgelöst und sein Gebiet in die neuen Bezirke Halle und Magdeburg aufgeteilt.

Landesregierungen seit 1990

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Lydia HüskensClaudia DalbertArmin WillingmannPetra Grimm-BenneJens BullerjahnHorst RehbergerGerlinde KuppeHeidrun HeideckeWolfgang RaulsGerd BrunnerReiner HaseloffWolfgang BöhmerReinhard HöppnerChristoph BergnerWerner MünchGerd Gies

Aufgrund von Landtagswahlen und Regierungsumbildungen amtierten im 1990 wieder hergestellten Land Sachsen-Anhalt bisher folgende Kabinette:

Ministerpräsident Regierungsparteien Zeitraum Kabinett
Gerd Gies (CDU) CDU, FDP 1990–1991 Kabinett Gies
Werner Münch (CDU) CDU, FDP 1991–1993 Kabinett Münch
Christoph Bergner (CDU) CDU, FDP 1993–1994 Kabinett Bergner
Reinhard Höppner (SPD)[A 1] SPD, Grüne 1994–1998 Kabinett Höppner I
SPD 1998–2002 Kabinett Höppner II
Wolfgang Böhmer (CDU) CDU, FDP 2002–2006 Kabinett Böhmer I
CDU, SPD 2006–2011 Kabinett Böhmer II
Reiner Haseloff (CDU) CDU, SPD 2011–2016 Kabinett Haseloff I
CDU, SPD, Grüne 2016–2021 Kabinett Haseloff II
CDU, SPD, FDP seit 2021 Kabinett Haseloff III
  1. Die von Ministerpräsident Reinhard Höppner (SPD) geführten Landesregierungen der 2. und 3. Wahlperiode des Landtags (1994 bis 2002) waren Minderheitsregierungen, die von der Landtagsfraktion der PDS toleriert wurden.

Listen der Minister

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die folgenden Listen führen die für einzelne Fachbereiche zuständigen Minister seit 1990 auf:

Einzelnachweise

[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
  1. Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt vom 16. Juli 1992. Landesrecht Sachsen-Anhalt, abgerufen am 26. Mai 2016.
  2. tagesschau.de: Wahl. Abgerufen am 10. Oktober 2022.
  3. Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Ländern in der Deutschen Demokratischen Republik vom 23. Juli 1952, im Gesetzblatt der DDR Teil I Nr. 99 vom 24. Juli 1952, S. 613ff., Online (PDF).