Volt Griechenland

politische Partei in Griechenland

Volt Griechenland (griechisch Βολτ Ελλάδας) ist eine sozialliberale politische Partei in Griechenland und der griechische Ableger von Volt Europa.

Βολτ Ελλάδας
Volt Griechenland
Partei­vorsitzende Stella Psarropoulou
Gründung 2018
Anerkennung 4. Oktober 2022
Gründungsort Athen
Hauptsitz Athen
Ausrichtung Europäischer Föderalismus
Sozialliberalismus
Progressivismus
Farbe(n) Lila
Sitze Parlament
0 / 300 (0 %)
Koalition Prasino+Mov (2022–2023)
Sitze EU-Parlament
0 / 21 (0 %)
Website https://voltgreece.org/
Nationale Sektionen von Volt Europa mit Grenzen der Europäischen Union in rot

Geschichte

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Volt Griechenland wurde 2018 gegründet.[1] Im Juli 2022 wählte die Gruppe ihr erstes Exekutivsekretariat und eine Ethikkommission, die die Gründung der Partei vorbereiten sollten.[2] Am 4. Oktober 2022 wurde die Partei offiziell registriert und wurde die 18. registrierte Partei von Volt Europa.[3]

Im Dezember 2022 gründete Volt das politische Bündnis Prasino+Mov (ΠΡΑΣΙΝΟ & ΜΩΒ ‚Grün & Lila‘) zusammen mit den Parteien Ikologia – Prasini Lysi, Grüne (Griechenland) (Πράσινοι), Piratenpartei Griechenlands, Prasini – Allilengyi (Πράσινοι - Αλληλεγγύη), der Partei für die Tiere (Κόμμα για τα Ζώα) und der ökofeministischen Bewegung Kyklos.[4]

Am 11. und 12. März hielt die Partei ihren ersten Gründungskongress in Athen ab und wählte Nikolas Fournarakis und Theodora Famprikezi zu Ko-Vorsitzenden sowie Konstantinos Kalafatakis zum Generalsekretär.[5][6]

Die Partei plante bei den nationalen Parlamentswahlen im Mai 2023 gemeinsam mit dem Bündnis Prasino+Mov anzutreten.[7] Das Bündnis wurde jedoch vom Obersten Gerichtshof von der Wahl wegen fehlenden Unterlagen ausgeschlossen.[8] Bei den Parlamentswahlen im Juni 2023 wurde das Bündnis Bündnis Prasino+Mov zur Wahl zugelassen und nahm mit 259 Kandidaten in 59 Wahlbezirken teil (51 von Volt), womit Volt erstmals an einer Wahl in Griechenland teilnahm.[9][10] Das Bündnis erreichte 0,31 % der Stimmen.[11] Am 12. Juli 2023 gab die Partei den Beschluss bekannt, das Bündnis Prasino+Mov zu verlassen.[12]

Bei den Regional- und Kommunalwahlen 2023 unterstützte die Partei offiziell Listen in Athen,[13] Pylea-Chortiatis (mit eigenem Bürgermeisterkandidat),[14] Thessaloniki,[15] Patras,[16] Larisa[17] und Zentralmakedonien.[14] Insgesamt erhielt Volt 5 Mandate.[18][19] Im Gemeinderat von Athen erhielt die Partei einen Sitz, dazu zwei weitere im siebten Bezirk der Stadt.[20] Außerdem jeweils einen Sitz in Pylea-Chortiatis und Spata-Artemida. Im Dezember 2023 wurde die Volt-Gemeinderätin Olga Dourou zur stellvertretenden Bürgermeisterin von Athen gewählt.[21] Damit ist sie nach Federica Vinci in Isernia, die zweite bei Volt Europa und die erste in ihrer Partei mit einem solchen Amt.

Programmatik

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Als Teil des europäischen Netzwerks verfolgt Volt Griechenland in vielen Politikbereichen wie Klimawandel, Energiekrise oder der COVID-19-Pandemie einen gesamteuropäischen Ansatz.[22]

Europäische Reform

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Die Partei strebt die Schaffung einer europäischen Föderation mit geostrategischer Autonomie an.[23][24]

Volt will das Europäische Parlament stärken, einen von den europäischen Bürgern gewählten Präsidenten und eine einheitliche europäische Regierung mit einem Premierminister an der Spitze, mit gemeinsamen Außen-, Finanz- und Wirtschaftsministerien und einer europäischen Armee.[25][23]

Sozial- und Gesundheitspolitik

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Volt möchte, dass die Arbeitslosenunterstützung nur schrittweise gekürzt wird, sobald jemand einen Arbeitsplatz gefunden hat. Damit soll der Anreiz zur Arbeit erhöht und die Schwarzarbeit verringert werden.[26] Ein universelles Grundeinkommen soll schrittweise eingeführt werden, um die Armut zu verringern, und es soll ein dezentralisiertes universelles Gesundheitssystem für alle Einwohner des Landes geschaffen werden.[5]

Kinderbetreuungseinrichtungen sollen landesweit eingeführt werden. Ungleichheiten aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Religion und Herkunft sollen bekämpft werden.[26]

Wirtschaft

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Die Partei will die griechische Wirtschaft modernisieren und strebt die Schaffung von mehr Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung an. Ziel ist es, die Produktivität zu steigern und die Arbeitslosenquote auf unter 5 % zu senken.[5] Die Rolle der Europäischen Zentralbank soll auf die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ausgeweitet werden.[27] Durch die Nutzung alternativer Energiequellen und -technologien soll die Wirtschaft gefördert werden und Griechenland von der grünen Transformation profitieren.[28]

Volt zielt darauf ab, die Autonomie der schulischen Einrichtungen in administrativer, finanzieller, pädagogischer und akademischer Hinsicht zu stärken.[5]

Die Verwaltungsstruktur des Bildungsministeriums soll dezentralisiert und seine zentralen und regionalen Abteilungen einer Leistungsbewertung unterzogen werden.[5]

Digitalisierung

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Die Partei unterstützt den Einsatz von Open-Source-Software als Instrument eines transparenten Staates und will das staatliche System und die Verwaltung digitalisieren.[26]

Das Grundrecht des (digitalen) Briefgeheimnisses soll gestärkt werden.[26]

Umwelt- und Klimaschutz

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Volt strebt eine deutliche Reduzierung der Treibhausgasemissionen um die Folgen des Klimawandels zu reduzieren. Importierte Produkte sollen mit einer Kohlenstoffsteuer belegt werden, um auch Emissionssenkungen in anderen Regionen der Welt zu erreichen. In den öffentlichen Verkehr soll massiv investiert werden, um Emissionssenkungen im Verkehrssektor zu erreichen.[29] Außerdem soll der Energiesektor durch Investitionen in erneuerbare Energiequellen und Speicher umgebaut werden.[29] Die Partei strebt dazu ein grünes Wachstum in Verbindung mit der Energiewende, dem Schutz der Artenvielfalt und einem nachhaltigen Umweltmanagement an.[30]

Zuwanderung und Asylpolitik

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Die Partei setzt sich für eine kontrollierte Aufnahme von Migranten und Flüchtlingen und deren Integration ein, um dem demografischen Problem Griechenlands zu begegnen.[31][5]

Transparenz und Staatswesen

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Volt will gegen die Parteivereinnahmung und Klientelismus innerhalb des Staatsapparats vorgehen um soziale Ungleichheit zu bekämpfen und die Wirtschaft zu stärken.[28]

Organisation

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Parteiführung

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Die Ko-Vorsitzenden und der Generalsekretär werden direkt von den Parteimitgliedern auf einer Generalversammlung gewählt. Die Satzung schreibt unterschiedliche Geschlechteridentitäten für die Vorsitzenden vor.[23] Außerdem dürfen die Vorsitzenden keine Regierungsämter innehaben.[28] Seit dem Gründungskongress der Partei im März 2023 sitzen Nikolas Fournarakis und Theodora Famprikezi zu Ko-Vorsitzende der Partei vor.[5][6]

Exekutivausschuss

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Es gibt einen achtköpfigen Exekutivausschuss (die Ko-Vorsitzenden und der Generalsekretär nehmen von Amts wegen voll an diesem Gremium teil, wodurch sich die Zahl der Mitglieder auf elf erhöht), der für die Umsetzung und Verwaltung der Beschlüsse der Generalversammlung und des Zentralkomitees der Partei zuständig ist.[5][32]

Zentralkomitee

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Der Vorstand ist die Exekutive eines größeren Leitungsgremiums der Partei (30 Mitglieder, wobei die Ko-Präsidenten und der Generalsekretär diesem Gremium von Amts wegen voll angehören, so dass sich die Zahl der Mitglieder auf 33 erhöht), des Zentralkomitees, das als oberstes Entscheidungsgremium von Volt Griechenland nach den Generalversammlungen gilt. Die Mitglieder des Zentralkomitees werden direkt von den Parteimitgliedern auf einer Generalversammlung gewählt. Die 8 Mitglieder des Zentralkomitees, die bei den Wahlen die meisten Stimmen erhalten, sichern sich einen Platz im Exekutivrat.[33]

Ethikrat – Gremium zur Konfliktlösung und zur Verwaltung der Humanressourcen

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Der siebenköpfige Ethikrat überwacht die Einhaltung der Satzung, der Geschäftsordnung, des Verhaltenskodex, der Beschlüsse der Generalversammlungen, des Zentralkomitees, des Exekutivausschusses und der Parteiführung. Er dient auch als Konfliktlösungsgremium und erleichtert die ordnungsgemäße Verwaltung der parteiinternen Humanressourcen.[34] Die Mitglieder des Ethikrates werden direkt von den Parteimitgliedern auf einer Generalversammlung gewählt.

Finanzen

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Die Partei finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen.[23]

Verhältnis zu anderen Organisationen

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Volt Griechenland ist Mitgliedsorganisation der Bewegung Volt Europa.[35]

Gemeinsam mit andren Parteien gründete die Partei politische Bündnis Prasino+Mov, trat aus diesem aber im Juli 2023 aus.[12]

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Commons: Volt Griechenland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Βόλτερς - Βολτ Ελλάδας / Volt Greece. In: www.voltgreece.gr. 2. Juli 2022, abgerufen am 16. März 2023 (amerikanisches Englisch).
  2. Dionysios Photeinos: Εκλογές Βολτ Ελλάδας - Βολτ Ελλάδας / Volt Greece. In: www.voltgreece.gr. 29. Juli 2022, abgerufen am 16. März 2023 (amerikanisches Englisch).
  3. Βολτ: Ιδρύεται ως πολιτικό κόμμα. 3. Oktober 2022, abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  4. Newsroom: New party 'Prasino+Mov' aims to win seat in Parliament at elections | eKathimerini.com. In: www.ekathimerini.com. Abgerufen am 16. März 2023 (englisch).
  5. a b c d e f g h NEWSROOM IEFIMERIDA.GR: Ιδρύθηκε το νέο κόμμα «Βολτ» -Ποιοι είναι επικεφαλής, πόσο μοιάζει με το «Ποτάμι» [εικόνες]. In: iefimerida.gr. 14. März 2023, abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  6. a b Το Βολτ Ελλάδας πραγματοποίησε το ιδρυτικό του συνέδριο. In: THE BEST. 16. März 2023, abgerufen am 17. April 2023 (griechisch).
  7. Ποιος είναι ο Φώτης Καψάλης, υποψήφιος βουλευτής Τρικάλων του "Βολτ Ελλάδος". In: TrikalaVoice. 24. März 2023, abgerufen am 16. April 2023 (griechisch).
  8. Εκτός εκλογών ο συνδυασμός «Πράσινο & Μωβ» και το κόμμα Ευμορφίδη. In: Protagon.gr. Abgerufen am 11. Mai 2023 (griechisch).
  9. Η Συμμαχία Πράσινο & Μωβ συμμετέχει στις Εθνικές Εκλογές με 259 υποψήφιους. In: agriniopress.gr. 9. Juni 2023, abgerufen am 30. Juni 2023 (griechisch).
  10. Το «Βολτ» συμμετέχει με τη Συμμαχία «Πράσινο & Μωβ» στις εκλογές. In: agriniopress.gr. 11. Juni 2023, abgerufen am 30. Juni 2023 (griechisch).
  11. National elections – June 2023. In: ekloges.ypes.gr. Innenministerium (Griechenland), 27. Juni 2023, abgerufen am 1. Juli 2023 (englisch).
  12. a b https://twitter.com/VoltGreece/status/1679191380319404034. Abgerufen am 13. Juli 2023 (griechisch).
  13. Τι είναι το «Βολτ» που ευχαρίστησε ο Χάρης Δούκας μετά τη νίκη στον δήμο Αθηναίων. 16. Oktober 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  14. a b Team Πολ Κρήτης: Το Βολτ συμμετέχει ενεργά στις Αυτοδιοικητικές Εκλογές. In: Politika Kritis. 4. Oktober 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  15. Η Αυγέρη στην Ένωση Συντακτών, ο Τριανταφυλλίδης εκτός ΣΥΡΙΖΑ ΠΣ και το Βολτ στη Θεσσαλονίκη. In: voria.gr. 12. Dezember 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  16. Βολτ: Στηρίζει το ‘σπιράλ’ στην Πάτρα με υποψηφίους. 31. August 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  17. Hellen: Η Χρ. Ηλιάδη, από το Βολτ Ελλάδος και ο αντιπρόεδρος ΝΤ ΑΔΕΔΥ Κ. Λαρίσης, οι νέες υποψηφιότητες της «Συμπαράταξης» ⋆ TirnavosPress. In: TirnavosPress. 3. August 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  18. Το «Βολτ» παρουσιάστηκε στη Θεσσαλονίκη - Οι θέσεις του νέου πανευρωπαϊκού κόμματος. In: The Opinion. 13. Dezember 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  19. Βολτ: Η Ορκωμοσία των Εκλεγμένων Συμβούλων της παράταξης στον Δήμο Αθηναίων. 5. Januar 2024, abgerufen am 6. Januar 2024 (griechisch).
  20. Francesca Romana D’ Antuono: «Θέλουµε να αλλάξουµε την Ευρώπη» - Χανιώτικα Νέα. 6. November 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  21. Newsroom: Δήμος Αθηναίων: Οι αντιδήμαρχοι και σύμβουλοι του Χάρη Δούκα. 13. Dezember 2023, abgerufen am 19. Dezember 2023 (griechisch).
  22. Ν.Φουρναράκης: Το Volt Ελλάδας θα ειναι με πλήρη ψηφοδέλτια στις εθνικές εκλογές. In: Cretalive. Abgerufen am 25. März 2023 (griechisch).
  23. a b c d Παράρτημα ενός πανευρωπαϊκού κόμματος: τι είναι και τι θέλει το Βολτ Ελλάδας; | Κώστας Γιαννακίδης. In: Protagon.gr. Abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  24. gegonotaadmin: Βολτ: Δεν είμαστε το Ποτάμι ή κάποιο άλλο προϋπάρχον κόμμαή κάποιο άλλο προϋπάρχον κόμμα - Γεγονότα. 17. März 2023, abgerufen am 18. April 2023 (griechisch).
  25. Ιδρύθηκε το νέο κόμμα «Βολτ» – Ποιοι είναι επικεφαλής. Abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  26. a b c d Βολτ: Μία προοδευτική, πραγματιστική και πανευρωπαϊκή πολιτική. In: AthensVoice. Abgerufen am 18. April 2023 (griechisch).
  27. «Βολτ» | Ιδρύθηκε νέο κόμμα με συμπρόεδρο τον Χανιώτη Νικόλα Φουρναράκη - HANIA.news. 14. März 2023, abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  28. a b c Τι είναι το Βολτ που ευχαρίστησε ο Χάρης Δούκας μετά τη νίκη του;. 28. Oktober 2023, abgerufen am 31. Oktober 2023 (griechisch).
  29. a b Τι θέλει το Βολτ, το νέο ευρωπαϊκό κόμμα. Abgerufen am 8. Mai 2023 (griechisch).
  30. Βολτ: Αυτό είναι το νέο κόμμα – Αρκετά στελέχη του προέρχονται από το Ποτάμι. In: ieidiseis.gr. Abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  31. Radiotileoptiki S. A. (OPEN Digital Group): Εκλογές 2023 - «Βολτ»: Τι είναι το νεοϊδρυθέν φιλελεύθερο κόμμα – Οι επικεφαλής και οι ομοιότητες με το «Ποτάμι». In: ΕΘΝΟΣ. 14. März 2023, abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  32. «Βολτ» | Ιδρύθηκε νέο κόμμα με συμπρόεδρο τον Χανιώτη Νικόλα Φουρναράκη - HANIA.news. 14. März 2023, abgerufen am 16. März 2023 (griechisch).
  33. Κεντρική Επιτροπή - Βολτ Ελλάδας / Volt Greece. 28. März 2023, abgerufen am 20. April 2023 (griechisch).
  34. Επιτροπή Δεοντολογίας - Βολτ Ελλάδας / Volt Greece. In: www.voltgreece.gr. 31. Juli 2022, abgerufen am 16. März 2023 (amerikanisches Englisch).
  35. Φώτης Καψάλης: Ο 31χρονος Οιχαλιώτης που διεκδικεί επάξια μια θέση στο Κοινοβούλιο με το Βολτ Ελλάδας -. 28. April 2023, abgerufen am 30. April 2023 (griechisch).